{"id":21807,"date":"2014-07-07T00:37:00","date_gmt":"2014-07-06T22:37:00","guid":{"rendered":"https:\/\/netzwerkrecherche.org\/nr-termine-archive\/wordpress\/blog14\/?p=677"},"modified":"2020-10-14T12:03:44","modified_gmt":"2020-10-14T10:03:44","slug":"wem-gehoeren-die-medien-und-wer-kontrolliert-sie","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/netzwerkrecherche.org\/nr-termine-archive\/blog\/wem-gehoeren-die-medien-und-wer-kontrolliert-sie\/","title":{"rendered":"Wem geh\u00f6ren die Medien? …und wer kontrolliert sie?"},"content":{"rendered":"
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Panel \u201eWem geh\u00f6ren die Medien?\u201c mit Fritz Wolf, Tabea R\u00f6\u00dfner, Nikolaus Brender, Moderatorin Ingrid Scheithauer, Karl-E. Hain und Uwe Grund (v.l.n.r.; Foto: Sebastian Stahlke)<\/p><\/div>\n

Macht und Einfluss in den \u00f6ffentlich-rechtlichen Sendern: Die Diskussion ist noch lange nicht vorbei.<\/strong><\/p>\n

Einer der Anl\u00e4sse der viel diskutierten Frage bot sich im im November 2009. Der Vertrag des damaligen ZDF-Chefredakteurs Nikolaus Brender wurde nicht verl\u00e4ngert, da sich der Verwaltungsrat quer stellte. Die Mitglieder des Gremiums geh\u00f6ren mehrheitlich der CDU an. Im M\u00e4rz dieses Jahres forderte das Bundesverfassungsgericht in einem Urteil eine \u201einhaltliche Vielfaltssicherung\u201c und mehr \u201eStaatsferne\u201c seitens der Aufsichtsorgane.<\/p>\n

Dem stimmt Nikolaus Brender zu. Die Frage,welche gesellschaftlichen Gruppen im Rundfunkrat repr\u00e4sentiert sein sollten, muss ihm zufolge neu ausgehandelt werden, denn es gebe weder Migranten noch Arbeitslose in dem Gremien. Es werde so getan, als habe sich die Gesellschaft in den letzten 50 Jahren nicht ge\u00e4ndert.<\/p>\n

,,Die Medien d\u00fcrfen weder dem Staat noch einer bestimmten gesellschaftlichen Gruppe geh\u00f6ren.\u201c erg\u00e4nzt der Medienrechtler Karl-E. Hain. Er spricht sich daf\u00fcr aus, dass Inhaber hoher Partei\u00e4mter nicht von gesellschaftlichen Gruppen entsandt werden k\u00f6nnen. Bei Uwe Gund trifft genau das zu: Er ist Vorsitzender der ARD-Gremienvorsitzenden-Konferenz und geh\u00f6rt seit 2008 dem NDR-Rundfunkrat an. Er wurde von der SPD-Landesorganisation Hamburg entsandt. Gund betont, dass er sich im Gremium als Repr\u00e4sentant der Allgemeinheit sieht. Seitens der Partei gab es \u201ekeinerlei Weisungen\u201c, stellt der Politiker klar. Dennoch begr\u00fc\u00dfe er das Urteil und fragt sich, was in seiner eigenen Verantwortung umgesetzt werden kann.<\/span><\/p>\n

Die Gr\u00fcnen-Politikerin Tabea R\u00f6\u00dfner findet, dass das Urteil des Verfassungsgerichts auch tiefgreifender h\u00e4tte ausfallen k\u00f6nnen. Ihrer Ansicht nach findet die Diskussion um die Arbeit und Besetzung der Rundfunkr\u00e4te viel zu wenig in der \u00d6ffentlichkeit statt. F\u00fcr mehr Transparenz pl\u00e4diert sie genauso wie die Karlsruher Verfassungsrichter. Doch es sei nicht damit getan, die Rundfunkratssitzungen \u00f6ffentlich zu f\u00fchren, meint der Journalist Fritz Wolf: ,,Das macht die Themen auch nicht interessanter\u201c.<\/span><\/p>\n

Auf die Frage, wem die Medien geh\u00f6ren, kann heute keine abschlie\u00dfende Antwort gefunden werden. Verantwortlich zu handeln, ohne die eigenen Interessen in den Vordergrund zu stellen, liegt in der Verantwortung jedes einzelnen Gremiumsmitglieds. \u201eSie k\u00f6nnen Berufsethos nicht durch Organisation und durch Recht erzwingen. Da kommen wir an die Grenzen des Rechts.\u201c, stellt Hain fest.<\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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