Das netzwerk recherche (nr) hat die Bundeszentrale für politische Bildung (BPB) über Unregelmäßigkeiten bei Abrechnungen früherer Fördermaßnahmen informiert. Anlässlich der Pläne des nr, eine Stiftung zu gründen, hat sich der Vorstand am 28. Mai 2011 ausführlich mit der Finanzlage des Vereins befasst. Dabei stieß er auf Hinweise, dass der Verein gegenüber der BPB zur Förderung der Jahreskonferenz 2010 fehlerhafte Angaben gemacht hat. 

Grundsätzlich fördert die BPB die Jahrestagung durch Defizitfinanzierung. Da nicht alle Einnahmen der Jahrestagung gegenüber der BPB angegeben wurden, könnte der Verein eine zu hohe Förderung von der BPB erhalten haben.

Ein vom Vorstand beauftragter Wirtschaftsprüfer überprüft derzeit die Kassenführung und die Abrechnungen des nr gegenüber der BPB – und zwar für alle Förderjahre (2007 bis 2010). Am 24. Juni haben die Wirtschaftsprüfer den „Entwurf eines Zwischenberichts“ vorgelegt. Demnach gibt es Hinweise, dass auch in den Jahren 2008 bis 2010 nicht alle Einnahmen im Zusammenhang mit der Jahrestagung gegenüber der Bundeszentrale vollständig angegeben wurden – sie fanden keinen Hinweis auf persönliche Bereicherungen durch ein Mitglied des Vereins.

Der Vorstand hat daraufhin einstimmig beschlossen, vorsorglich alle erhaltenen Fördermittel der BPB für die Jahrestagungen (2007-2010) zurückzuzahlen. Insgesamt wurde ein Gesamtbetrag in Höhe von rund 75.000 Euro an die BPB überwiesen.

Bei der Mitgliederversammlung des Netzwerkes Recherche am 1. Juli hat der 1. Vorsitzende des Vereins, Thomas Leif, die Verantwortung für mögliche Abrechnungsfehler übernommen. Er schied aus dem Vorstand aus. Der übrige Vorstand wurde beauftragt, die Geschäfte bis zur Klärung aller Vorwürfe weiterzuführen und bis Ende des Jahres einen detaillierten Bericht über das Ergebnis der Wirtschaftprüfung vorzulegen.

Der Vorstand erklärte, an der persönlichen Integrität Thomas Leifs gebe es keine Zweifel. Leif hat mit großem Engagement nr gegründet und 10 Jahre ehrenamtlich für das Netzwerk gearbeitet. Das netzwerk recherche verdankt dem Einsatz von Thomas Leif sehr viel.

Die Mitgliederversammlung stimmte dem Vorschlag des Vorstandes zu, Neuwahlen für den Vorstand bei einer erneuten Mitgliederversammlung bis spätestens Ende des Jahres durchzuführen.

Weitere Informationen:

Finanzbericht 2010 mit Ausblick 2011 (Fassung der nr-Mitgliederversammlung 2011) [PDF]