Am heutigen Internationalen Tag der Pressefreiheit lässt sich kein positives Bild über die Freiräume der Medien zeichnen. So geht aus der jährlich von Reporter ohne Grenzen veröffentlichten Rangliste die Tendenz zu mehr Autokratie von Staaten und eine steigende Einflussnahme auf die Medien hervor. Auch in Deutschland lässt sich eine Verschlechterung dokumentieren. Die Bundesrepublik ist in der Rangliste der Pressefreiheit von Platz 12 auf 16 gefallen. Diese Entwicklung ging mit aggressiver Hetze und Gewalt gegen Reporter und Kamerateams einher. Ebenso nahm auch der Druck auf Journalisten und ihre Informanten zu, die geheime Informationen ans Tageslicht bringen. Sehr deutlich wurde dies beispielsweise an den Ermittlungen wegen Verdachts auf Landesverrat gegen Markus Beckedahl und Andre Meister von netzpoltik.org und den vom Spiegel aufgedeckten Bemühungen des Waffenherstellers Heckler & Koch, die Quelle negativer Berichterstattung mit Hilfe des militärischen Abschirmdienstes MAD aufzudecken. Kritisiert werden überdies das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung und fehlende Auskunftsrechte auf Bundesebene. Die gesamte Dokumentation findet man unter reporter-ohne-grenzen.de/rangliste/2016.

Zum Thema “Pressefreiheit” war Netzwerk Recherche heute bei zwei Veranstaltungen vertreten. “Welchen Stellenwert hat die Presse heute?”, fragte das rbb kulturradio und lud dazu Markus Grill (Netzwerk Recherche) und Stefan Schulz (Soziologe und Journalist) zum Gespräch mit den Hörern. Die Sendung kann in der Mediathek bis zum 10. Mai nachgehört werden. Im Rahmen des Besucherprogramms der Bundesrepublik Deutschland nahm nr-Geschäftsführerin Ajmone Kuqi am Runden Tisch des Auswärtigen Amts teil. Unter dem Titel “Freedom of the Press – Working conditions for Journalists” wurde die Lage der Pressefreiheit im Jahr 2016 unter den internationalen Teilnehmern diskutiert.

Die Begrenzung der Freiräume von Journalisten ist auch ein Thema der diesjährigen Jahreskonferenz von Netzwerk Recherche am 8./9. Juli in Hamburg. In Diskussionsrunden, Seminaren und Workshops werden in diesem Jahr Beleidigungen und Angriffe gegen die “Lügenpresse” und staatlicher Einfluss auf die Medien diskutiert, hilfreiche Kurse zu Auskunftsrechten angeboten und der Informationsblockierer des Jahres gekürt. Anmeldungen sind möglich unter nrch.de/nr16.