NR-Werkstatt #12: Lobbyismus

„In der Lobby brennt noch Licht“

Hatte Günter Grass noch im Januar 2008 medienwirksam ein Hausverbot für Lobbyisten im Bundestag gefordert, glauben mittlerweile viele Experten, dass sich in der Lobbyismus-Debatte etwas bewegt. „In der Öffentlichkeit hat das Thema deutlich an Relevanz gewonnen“, sagt Ulrich Müller von der Kölner Organisation „Lobby Control“. Kritische Recherchen durch Journalisten, Eigeninitiative durch führende Lobbyisten und nicht zuletzt engagierte Abgeordnete, die eben nicht mit den Lobbyisten eng auf Tuchfühlung gehen möchten, setzen die Lobbyismus-Debatte auf die Tagesordnung. „Die Finanzmarktkrise wird die Debatte um die Einflusszonen der Lobbyisten noch verstärken“, erklärt Thomas Leif, Vorsitzender von Netzwerk Recherche e.V.. Zuletzt warnte Außenminister Frank-Walter Steinmeier auf dem SPD-Parteitag Mitte Oktober vor „einem Europa der Lobbyisten“.
Seit der Bundesrechnungshof mit dem Thema „Lobbyisten als Leihbeamte in den Ministerien, die Öffentlichkeit alarmierte, beschäftigen sich auch die Fraktionen im Deutschen Bundestag mit ihren “Partnern im Lobbyismus. Nach einer intensiven Berichterstattung scheint das von der Deutschen Bank erfundene und von Otto Schily vorangetriebene Programm “Seitenwechsel” faktisch am Ende. In der NR-Werkstatt wird dieser Vorgang ausführlich dokumentiert.

Du kannst die NR-Werkstatt als pdf-Datei herunterladen: NR-werkstatt-12-lobbyismus (232 S., 2.762 KB).