Frag den Dienst

Ein Gene­rator für Aus­kunfts­er­su­chen bei Geheim­diensten

Das Netz­werk Recherche ruft Jour­na­listen auf, bei den Geheim­diensten anzu­fragen, ob diese Daten über sie gespei­chert haben. Um das zu ver­ein­fa­chen, stellen wir einen Gene­rator für die ent­spre­chenden Anträge bereit.

Ziel dieses Pro­jektes ist, in Zeiten der zuneh­menden Mas­sen­über­wa­chung den Diensten zu zeigen, dass ihr Han­deln von der Öffent­lich­keit kri­tisch beob­achtet wird. Die Auf­merk­sam­keit für das Pro­blem­feld Geheim­dienste im demo­kra­ti­schen Rechts­staat muss erhöht werden.

Ins­be­son­dere für inves­ti­gativ recher­chie­rende Jour­na­listen ist eine Über­wa­chung durch Geheim­dienste und eine damit ein­her­ge­hende Aus­for­schung ihrer Infor­manten und Kon­takte nicht hin­nehmbar.

Anlass des Pro­jektes ist der Fall Andrea Röpke. Beim nie­der­säch­si­schen Ver­fas­sungs­schutz wurden offen­sicht­lich rechts­widrig Daten über sie gesam­melt. Als sie einen Antrag auf Akten­aus­kunft stellte, ver­nich­tete die Behörde ihre Akte und behaup­tete, es gäbe keine Akte über sie. Erst ein Macht­wechsel in Han­nover offen­barte die Ver­tu­schung – die poli­ti­sche Auf­ar­bei­tung läuft bis heute.

Nutzer des Pro­jektes können ein­fach aus­wählen, an welche Dienste sie einen Antrag auf Akten­aus­kunft stellen wollen.

Netz­werk Recherche will diesen Ser­vice kon­ti­nu­ier­lich aus­bauen und ver­bes­sern. Wir bitten daher um Ihre Rück­mel­dungen und Kom­men­tare an frag­den­dienst[ät]netz­werk­re­cherche[punkt]de oder über das Kon­takt­for­mular.

Ant­worten auf häu­fige Fragen finden Sie in den FAQ.

Hier geht es direkt zum Gene­rator.