Laudatio von Heribert Prantl
Laudatio zur Verleihung des Leuchtturm 2007
Leuchtturmpreisträger 2007: Andrea Röpke, Anton Maegerle und Thomas Kuban für ihre Recherchen in der rechten Szene
Laudator: Heribert Prantl, Redaktion Innenpolitik der Süddeutschen Zeitung
ZDF, Mainz 22.11.2007
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
Wie viele Nazis gibt es hier? Sie halten das für eine unpassende Frage? Es gibt Örtlichkeiten in Deutschland, wo diese Frage sehr gut passt, Örtlichkeiten, an denen diese Frage betreten-verlegene Heiterkeit auslöst. „Wie viele Nazis gibt es hier?“ Wenn man diese Frage irgendwo in der ostdeutschen Provinz in einer Plattenbauschule in einer Plattenbausiedlung stellt, dann erntet man Gelächter. „Wie viele Nazis gibt es hier?“ Die Klasse grinst, ein Junge sagt leicht spöttisch: „Die kann man hier gar nicht zählen, die stehen doch hier überall herum!“
Und daher geht man in etlichen Gegenden zumal in Ost-Deutschland eben nicht auf Stadtfeste und nicht in bestimmte Stadtteile, den Nazis „gehören“. Der Soulsänger Xavier Kurt Naidoo aus Mannheim, hat vor einiger Zeit, als er zu Besuch in einer Schule in Anklam war, mit seiner Frage nach den Nazis beklommene Heiterkeit ausgelöst.
„Und wie ist es im Jugendclub“, hat er die Klasse weiter gefragt. „Da sind überwiegend Nazis“, erklärt ihm eines der Mädchen, „aber wir gehen trotzdem da hin. Wenn man die nicht blöd anmacht, sind die doch ganz normal“. „Und wenn ich da hinkommen würde?“, hakt der Soulsänger nach. Ungläubiges Hüsteln in der Klasse: „Na, dann gäbe es sicher Stress!“ Der Sänger bohrt weiter: „Und wenn Ihr Zeugen eines Überfalls werdet, holt Ihr da wenigstens die Polizei?“ „Die Polizei?“, fragt eine Dunkelhaarige zurück, „die haben doch selbst Angst vor denen und machen nichts“.
Die Nazi-Jugendkultur ist in Ostdeutschland und zunehmend in Westdeutschland allgegenwärtig. Die Szene ist längst keine Randgruppe mehr, sondern eine Massenbewegung.
In Europa gibt es Nazi-Konzerte mit bis zu 2000 Leuten. Das ist die braune Welt, in der unsere Preisträger recherchieren: Andrea Röpke, Thomas Kuban, Anton Maegerle.
Andrea Röpke recherchiert seit eineinhalb Jahrzehnten über Nazis und Neonazis. Das ist gefährlich uns sie hat diese Gefahren am eigenen Leib erlebt. Sie kann sich wehren – auch mit den Artikeln, den Büchern, den Filmen, die sie macht. Viele Menschen, die die braune Gewalt trifft, haben diesen Schutz der Öffentlichkeit nicht. Thomas Kuban, es handelt sich um ein Autoren-Pseudonym, recherchiert seit fast zehn Jahren Undercover in der Neonazi-Szene – er bewegt sich in Schauspielermanier im braunen Milieu. Anton Maegele beobachtet rechtsextreme Gewalt seit 20 Jahren – und berichtet darüber in bewundernswerter Penibilität in Medien aller Art.
Ihnen ergeht es wohl manchmal, beinah im Wortsinn so, wie es ein Film- und Buchtitel sagt: Allein gegen die Mafia. In diesem Milieu zu recherchieren ist nicht nur einen respektable journalistische Leistung, sondern ein Akt hoher Zivilcourage. Und wenn ich die schönen, die hehren Sätze des Bundesverfassungsgerichts im Spiegel-Urteil oder im Cicero-Urteil über die Aufgabe und Bedeutung der Presse lese – dann kann man sich an diesen Stellen und auf diesen Seiten die Namen unserer Preisträger als Einmerkzeichen legen. Die Preisträger sind der Braintrust des deutschen Journalismus, wenn es um Rechtsextremismus geht.
„Man darf nicht zeigen, dass man Angst hat“, hat mir Leoluca Orlando gesagt, der damalige Bürgermeister von Palermo und Gründer der Anti-Mafia Partei La Rete, als ich vor zehn Jahren mit ihm durch Sizilien gefahren bin. „Man darf den öffentlichen Raum nicht ‚denen‘ überlassen“. Nicht „denen“ – das waren damals in Sizilien die, die ein par Jahre vorher Orlandos Freunde, den Staatsanwalt Falcone und den Richter Borsellino ermordet hatten. Den öffentlichen Raum „nicht denen“ überlassen – in Ostdeutschland sind es rechte Kameradschaften, die den öffentlichen Raum besetzen. In ganzen Kleinstädten ist der Rechtsextremismus zur dominanten Jugendkultur geworden. Auf den Schulhöfen zumal der Berufsschulen dominieren kahlgeschorene Jungmänner das Bild. Die NPD und die DVU sitzt in den Stadträten und die rechten Cliquen sitzen in den Kneipen und an den Tankstellen, bei Sportveranstaltungen und Stadtfesten. Als links gilt in weiten Landstrichen der ostdeutschen Provinz jeder, der nicht rechts ist oder nicht die Schnauze halten will.
Wenn in Ostdeutschland Neonazis „ausländerfreie“ oder „national befreite“ Zonen proklamieren, dann sagt das sehr genau, worum es gehen muss: Um die Rückeroberung des öffentlichen Raums für die Werte der Demokratie und der Toleranz. Das gilt nicht nur im Osten, sondern auch im Westen. Die besonderen Probleme in Ostdeutschland verleiten im Westen bisweilen dazu, sich sehr pharisäerhaft zu gerieren – als ob Zivilcourage und Verantwortungsgefühl nicht auch hier Mangelware wären. Der Westen unseres Landes braucht den Sauerteig Zivilcourage so sehr wie der Osten.
Verwahrlosung des öffentlichen Raumes kann so viele Ursachen haben. In Sizilien heißt das, was das Gemeinwesen zerstört, Mafia. In Deutschland heißt es Neonazismus. Es heißt Antisemitismus. Es heißt Ausländerfeindlichkeit. Es heißt Ausgrenzung. Es heißt Desintegration. Es heißt Jugendarbeitslosigkeit. Es heißt Zerfall des sozialen Zusammenhalts. Es heißt Sprachlosigkeit zwischen Ausländern und Deutschen , zwischen Altbürgern und Neubürgern in diesem Land. Es heißt Rückzug der Ausländer in die eigene Ethnie.
Mafia in Deutschland hat also andere Namen, eine andere, eine braune Geschichte, sie funktioniert anders – aber sie richtet vergleichbares Unheil an: Hier wie dort macht sie Gesellschaft und Kultur kaputt. Und hier wie dort wird immer wieder geleugnet, dass es sie gibt: „Mir ist nicht bekannt, dass es bei uns gefährliche Rechtsextreme gibt“, hört man Bürgermeister immer wieder sagen. Gern heißt es auch: „Das war doch keine Hetzjagd, das war doch nur eine Wirtshausschlägerei!“ , wie zuletzt in Mügeln. Es ist dies, wie Juristen sagen, eine protestatio facto contraria – eine Leugnung von Fakten.
Die Arbeit unserer Preisträger ist eine Arbeit gegen die Leugnung von Fakten. Ihre Arbeit schaut hinter die Kulissen, hinter die Fassaden und Verkleidungen. Das ist viel, viel wichtiger als Neonazi-Demonstrationen und die Gegendemos samt allfälliger Ausschreitungen abzufilmen.
Ausländerfeindlichkeit, Antisemitismus: Das ist die Pest für eine freiheitliche Gesellschaft. Es ist, wenn es etwa gegen den Antisemitismus geht, nicht damit getan, Ausschwitzlüge und Volksverhetzung unter Strafe zu stellen, die Synagogen zu bewachen, ein paar als verrückt apostrophierte Neonazis aus dem Verkehr zu ziehen und den Zentralrat der Juden zu beruhigen. Der Antisemitismus ist nämlich nicht nur ein Angriff auf eine Minderheit in Deutschland, auf eine, der man aus historischen Gründen besonders verpflichtet ist. Er ist ein Angriff, der die Gesellschaft insgesamt bedroht. Der Antisemitismus ist kein Minderheitenthema, kein Thema, bei dem es nur um das Verhältnis zu den mittlerweile wieder hunderttausend Juden in Deutschland geht; er ist ein zentrales Thema der deutschen Gesellschaft.
Es ist sicher so, dass sich das offizielle Deutschland bemüht. Es gab Wiedergutmachung. Es gibt die Woche der Brüderlichkeit, Jahr für Jahr ist der Bundespräsident ihr Schirmherr. Christlich-jüdische Gemeinschaften sind entstanden, Synagogen sind restauriert und neu errichtet worden, Gedenkstätten werden gepflegt, Denkmäler errichtet. Spitzenpolitiker schreiben Grußworte zu den jüdischen Feiertagen und bei den Großfeiern der Republik sitzen die Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinde in der ersten Reihe. Das offizielle Deutschland fühlt sich irgendwie in der Rolle des ehemaligen Alkoholikers, der weiß, was passiert, wenn er wieder zur Flasche greift.
Abseits der offiziösen Anlässe dagegen, und zwar nicht nur an den Stammtischen, greift man immer wieder zum alten Fusel. Man hat sich hierzulande leider daran gewöhnt, dass jüdische Einrichtungen ausschauen müssen wie Festungen und dass fast tagtäglich jüdische Gräber geschändet werden. Soll man sich jetzt auch noch daran gewöhnen müssen, dass Kindern in der S-Bahn oder im Omnibus der Davidstern vom Halskettchen gerissen wird – und die Politik Israels, also von früher Scharon, jetzt Olmert, als Entschuldigungsgrund herhalten muss?
„Vor dem Antisemitismus ist man nur noch auf dem Monde sicher“, hat Hannah Araendt einmal voller ironischem Pessimismus gesagt. Das gilt für Rassismus und Ausländerfeindlichkeit genauso. Vor Rassismus und Ausländerfeindlichkeit man nur noch auf dem Monde sicher.
Das ist eine Erkenntnis, die sich aus den Arbeiten unserer Preisträger ergibt. Und es gilt, was schon im dritten Jahrhundert der heilige Irenäus festgestellt hat: „Nihil salvatur, nisi acceptatur“. Nichts kann geheilt werden, was nicht zuvor erkannt worden ist. Die Arbeit unserer Preisträger ist ein Erkenntnisprojekt, sie steht also am Anfang aller gesellschaftspolitischen Heilungsversuche. Die Arbeit unserer Preisträger ist dafür eine conditio sine qua non.
Es gibt einen merkwürdigen Glauben daran, auch bei aufrechten Demokraten, dass es, wenn es um die Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus geht, genügt, die richtige Gesinnung zu haben. Aber: Moral allein genügt noch nicht, die schnelle Aufregung nach Landtagswahlen auch nicht. Die Auseinandersetzung ist harte Arbeit, kostet Zeit, kostet Nerven – und ist gefährlich. Die Preisträgerwissen das, weil sie es bei ihrer Arbeit erlebten. Deshalb haben Sie bitte Verständnis dafür, dass zwei Preisträger nicht auf der Bühne stehen werden und fotografiert und gefilmt werden wollen.
Die Demokratie muss im Umgang mit ihren Gegnern den Weg finden zwischen Skylla und Charybdis. Skylla ist in diesem Fall die selbstmörderische Lethargie, wie sie in der Weimarer Republik herrschte. Charybdis ist die eifernde Selbstgerechtigkeit, wie sie sich im flotten Spruch „Keine Freiheit den Feinden der Freiheit“ widerspiegelt. Dieser Spruch stammt bezeichnenderweise von Saint-Just, dem Theoretiker und Praktiker des Terrors während der Französischen Revolution – und damit ist schon angedeutet, wie leicht er zu missbrauchen ist. Demokratie setzt grundsätzlich nicht auf Verbote, sondern auf offene politische Auseinandersetzung auch mit verfassungsfeindlichen Bestrebungen, in der Überzeugung, dass sie Auseinandersetzung nicht scheuen muss. Die streitbare Demokratie streitet, so lange es irgend geht, mit Argumenten, nicht mit Verboten. Aber sie muss ihre Feinde nicht auch noch alimentieren und finanzieren.
Es ist sicherlich so: Wenn Extremisten auf ihre Grundrechte pochen, wird aus Wohltat Plage. Und trotzdem ist der Satz „Demokratie nur für Demokraten“ ein unüberlegter Satz – weil erstens Freiheit nun einmal die Freiheit des Andersdenkenden ist und weil es zweitens kein Demokratiemessgerät gibt, das man dem echten oder vermeintlichen Demokratiegegner wie ein Fieberthermometer in den Hintern stecken kann, um so seine Teilnahmeberechtigung an der Veranstaltung Demokratie zu überprüfen. Die Meinungsfreiheit muss eine geduldige Freiheit sein – sie muss auch unerträgliche Dummheit ertragen. Sie muss es ertragen, dass auch diejenigen ihre Meinung sagen, die wenn sie das Sagen hätten, das nie und nimmer zulassen würden. Und wenn Demokraten von Links- oder Rechtsextremen deswegen liberale Scheißer genannt werden, dann müssen Demokraten das aushalten – ohne sich gleich zu Verboten provozieren zu lassen. Demokratie ist also, kurz gesagt, eine anstrengende Staatsform.
Das sind die Grundsätze, die zu gelten haben. Und trotzdem ist die NPD zu verbieten – wenn und weil sie eine kriminelle Vereinigung ist. Zu verbieten ist nicht die Meinungsfreiheit und nicht die Demonstrationsfreiheit für Neonazis, zu verbieten ist die NPD. Wenn es stimmt, dass sich hier unter dem Schutz des Parteienprivilegs Gewalttätigkeit versammelt, wenn es stimmt, dass die NPD nicht nur braunem Gedankengut, sondern auch braunen Straftaten Heimstatt bietet, wenn es stimmt, dass diese Partei Animations- und Rekreationsraum ist für aggressive Rassisten und für offensive Verfassungsfeindlichkeit – dann ist der NPD-Verbotsantrag nicht nur erlaubt, sondern geboten. Ein solches Verbot ist kein Konstrukt antiliberalen und antidemokratischen Denkens, sondern aktiver (und hoffentlich nicht einziger) Schutz der Menschenwürde. So sehen es, glaube ich, auch die Preisträger.
Wenn der Staat diesen Schutz will, muss er aber die Karten aufdecken – denn müssen Geheimhaltungsinteressen zurückstehen, dann muss die Geheimdienstbürokratie angeben, woher sie ihre Erkenntnisse hat. Das ist der Preis, den das Bundesverfassungsgericht und das Verfassungsrecht verlangen. Gegen jeden, der es unternimmt, die Menschenwürde organisiert in Frage zu stellen, ist Widerstand geboten; alle Deutschen haben dieses Recht, so steht es in Artikel 20 Absatz 4. Und für einen Verfassungsminister ist dieser Widerstand Pflicht. Diese Pflicht heißt: Antrag auf Verbot der NPD.
Manche Leute glauben freilich, so ein Verbotsantrag funktioniere wie die Fernbedienung beim Fernsehen: Man drückt drauf – und schon hat man ein neues Bild und ein neues, besseres Programm. So einfach ist es nicht. Das Verbot ist nur ein Anfang.
Was braucht man wirklich, um Rechtsextremismus zu bekämpfen? Was braucht man wirklich, um Visionen zu entwickeln für eine gute Zukunft der Demokratischen Gesellschaft? Man braucht Leute, die sich trauen, und die in mühseliger Alltagsarbeit in die Schulen gehen, in die Jugendzentren, in die Behörden und zur Polizei – Leute, die es nicht akzeptieren, wenn abgewiegelt und abgewimmelt wird.
Dieser Mut beginnt mit der harten und nachhaltigen Recherche. Die Arbeit unserer drei Preisträger ist also praktizierter Verfassungsschutz, wirklich wirksamer Verfassungsschutz. Sie ist journalistischer Widerstand. Sie ist Nothilfe für die Demokratie und die Menschenwürde.
Diese Laudatio hätte also eigentlich der Bundesinnenminister halten müssen. Ich darf Ihnen an seiner Statt – quasi als Geschäftsführer ohne Auftrag – gratulieren. Ich stehe mit großem Respekt vor Ihrer Arbeit.
Wir dürfen die Preisträger beglückwünschen – und auch uns: dafür, dass wir Sie haben.
Dr.jur. Heribert Prantl leitet die Redaktion Innenpolitik der Süddeutschen Zeitung