Mahnwache am Donnerstag, 20. Oktober 2016

Am Freitag, 21. Oktober, will der Bundestag das Gesetzespaket zur Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendienstes beschließen.

Netzwerk Recherche rief gemeinsam mit zahlreichen Bürgerrechts- und Datenschutzverbänden und Einzelpersonen zur Unterzeichnung einer Petition gegen das neue BND-Gesetz auf. Mehr als 20.000 Menschen unterstützen die Petitionen der Netzaktivistin Katharina Nocun, von Amnesty International und Reporter ohne Grenzen. Im Rahmen einer Protestaktion werden diese Petitionen am Donnerstag, 20. Oktober, an den Bundestag zugestellt. 

Das geplante Gesetz ermöglicht dem BND die massenhafte Überwachung elektronischer Kommunikation im Ausland. Vage Kriterien erlauben dem Geheimdienst nahezu ungehinderten Zugriff auf die Telekommunikation. Drei UN-Sonderberichterstatter, zahlreiche zivilgesellschaftliche Organisationen und Verfassungsrechtler kritisieren den Gesetzentwurf.

Nach dem Willen der Großen Koalition soll der Bundesnachrichtendienst das Recht erhalten, ausländische Journalisten außerhalb der EU praktisch schrankenlos zu überwachen, wenn es den politischen Interessen Deutschlands dienen könnte. Die beteiligten Medien und Organisationen halten die globale Massenüberwachung des BND für einen Verstoß gegen die Menschenrechte und sehen in der Überwachung von Journalisten einen schwerwiegenden Eingriff in die Pressefreiheit. Die Protestaktion in Berlin ist ein Zeichen der Solidarität mit den betroffenen Kollegen im Ausland.

Wann: Donnerstag, 20. Oktober 2016, 17 Uhr
Wo: Am Brandenburger Tor, Pariser Platz, 10117 Berlin
Im Anschluss an den Protest werden die Petitionen an der Pforte des Bundestages übergeben.

Diese Schutzklausel für den BND schlägt die Bundesregierung in ihrem Gesetzentwurf zur Neuregelung des Bundesarchivrechts vor.

Bei der geplanten Novellierung des Bundesarchivgesetzes soll für den Bundesnachrichtendienst eine Schutzklausel eingeführt werden, nach der der BND selbst entscheiden kann, was an das Bundesarchiv abgegeben wird und was weiterhin in seinen eigenen Beständen unter Verschluss bleibt. So heißt es im Gesetzentwurf, der sich derzeit in der parlamentarischen Beratung befindet: “Unterlagen der Nachrichtendienste sind anzubieten, wenn sie deren Verfügungsberechtigung unterliegen und überwiegende Gründe des Nachrichtenzugangs oder schutzwürdige Interessen der bei ihnen beschäftigten Personen einer Abgabe nicht mehr entgegenstehen.” Dies wäre ein Bruch mit der bisherigen Regelung, dass die Bundesbehörden ihre Bestände nach 30 Jahren an das Bundesarchiv abgeben. Weiterlesen

Netzwerk Recherche unterstützt gemeinsam mit einem internationalen Bündnis von Menschenrechtsorganisationen, Journalistenverbänden und Medien die globale Kampagne, um ausländische Journalisten außerhalb der EU vor Überwachung durch den Bundesnachrichtendienst zu schützen. Ziel der von Reporter ohne Grenzen initiierten Aktion ist es, eine entsprechende Schutzklausel in der Neufassung des BND-Gesetzes durchzusetzen, über die der Bundestag derzeit berät. Die Unterzeichner des Aufrufs halten die globale Massenüberwachung des BND für einen Verstoß gegen die Menschenrechte. In der Überwachung ausländischer Journalisten sehen sie einen schwerwiegenden Angriff auf die Pressefreiheit weltweit. In den kommenden Wochen können Menschen auf der ganzen Welt eine mehrsprachige Online-Petition unterzeichnen, die von den beteiligten Organisationen unterstützt wird und Mitte September den Fraktionen von CDU/CSU und SPD übergeben werden soll.

Direkt zur Online-Petition: https://www.reporter-ohne-grenzen.de/mitmachen/petition-bnd-de/
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Freiheit für Khadija Ismayilova, Anar Mammadli und andere Journalisten und Menschenrechtsaktivisten forderten wir auf der Demo vor dem Kanzleramt im Januar 2015. (Foto: Senkel)

Das Oberste Gericht in Aserbaidschan reduzierte die Strafe der Journalistin Khadija Ismajilowa heute von siebeneinhalb auf dreieinhalb Jahre Freiheitsentzug und setzte sie zur Bewährung aus. Sie unterliegt weiterhin Reiseverbot und weiteren Einschränkungen. Das Gericht sprach die ehemalige Leiterin des Radio Free Europe/Radio Liberty von den Anklagepunkten Untreue und Machtmissbrauch frei, bestätigte aber die Strafen für illegales Unternehmertum und Steuerhinterziehung.

„Wir freuen uns mit Khadija Ismajilowa über ihre Freilassung, aber dieses Urteil kann nur ein erster Schritt zu ihrer Rehabilitierung sein“, kommentierte ROG-Geschäftsführer Christian Mihr. „Khadija Ismajilowa hätte keinen einzigen Tag hinter Gittern verbringen dürfen. Alles andere als eine vollständige Aufhebung ihrer Strafe bleibt eine Justiz-Farce. Nach wie vor sitzen in Aserbaidschan Journalisten und Blogger wegen ihrer Arbeit im Gefängnis.“

Netzwerk Recherche schließt sich der Protastaktion von Reporter ohne Grenzen vor der Aserbaidschanischen Botschaft in Berlin an. Am Freitag (27. Mai, 11 Uhr) – zum 40. Geburtstag von Khadija Ismajilowa – fordern wir die vollständige Aufhebung ihrer Strafe. Weitere Informationen zu Khadija Ismajilowa und der Protestaktion: auf der ROG-Website.

Informationen zu Khadija Ismajilowa und ihren Projekten erhalten Sie auch auf der Website „Free Khadija Ismayilova“ der not-for-profit-Organisation Organized Crime and Corruption Reporting Project (OCCRP).

Am heutigen Internationalen Tag der Pressefreiheit lässt sich kein positives Bild über die Freiräume der Medien zeichnen. So geht aus der jährlich von Reporter ohne Grenzen veröffentlichten Rangliste die Tendenz zu mehr Autokratie von Staaten und eine steigende Einflussnahme auf die Medien hervor. Auch in Deutschland lässt sich eine Verschlechterung dokumentieren. Die Bundesrepublik ist in der Rangliste der Pressefreiheit von Platz 12 auf 16 gefallen. Diese Entwicklung ging mit aggressiver Hetze und Gewalt gegen Reporter und Kamerateams einher. Ebenso nahm auch der Druck auf Journalisten und ihre Informanten zu, die geheime Informationen ans Tageslicht bringen. Weiterlesen

Die Ermittlungen gegen die Redaktion Netzpolitik.org und ihrer unbekannten Quellen wegen Landesverrats sind ein Angriff auf die Pressefreiheit. Klagen wegen Landesverrats gegen Journalisten, die lediglich ihrer für die Demokratie unverzichtbaren Arbeit nachgehen, stellen eine Verletzung von Artikel 5 Grundgesetz dar. Wir fordern die sofortige Einstellung der Ermittlungen gegen die Redakteure von Netzpolitik.org und ihrer Quellen.

Unterzeichner:

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Foto: Jillian C. York (CC BY-NC-SA 2.0)

Über 50 Jahre nach der SPIEGEL-Affäre haben wir nun also eine netzpolitik.org-Affäre. Die Kollegen – Blogger – mussten sich gerade noch behaupten als “echte” Journalisten. Der Bundestag hatte ihnen die Akkreditierung verwehrt – weil sie eben “nur” Blogger sind –, als sie von den Sitzungen des NSA-Untersuchungsausschusses berichten wollten.

Nun dürfen sie sich in gewisser Weise geadelt fühlen – als “neues Sturmgeschütz der Demokratie in 2015”? Warum eigentlich nicht. Lange Zeit wurden Blogger nicht richtig ernst genommen und auch von ihren Journalisten-Kollegen belächelt. Nun spätestens sieht wirklich jeder – ausgerechnet durch den Vorwurf des Landesverrats – dass die Kollegen auf journalistischer Augenhöhe berichten, unabhängig, zuweilen auch unliebsam.

Wenn Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen also tatsächlich Journalisten warnen wollte mit dieser Harakiri-Aktion, dann hat er jetzt das glatte Gegenteil erreicht. Alle stehen nun zusammen. Markus Beckedahl und seine Kollegen können sich verlassen auf die Solidarität von Netzwerk Recherche und allen Journalisten – ob Blogger, Zeitungskollegen, Hörfunker oder Fernsehreporter. Es hätte keines außerordentlichen politischen und strategischen Instinkts bedurft, um das vorherzusehen.

→ Beiträge zum Thema und Informationen zur Demo am 1. August

→ Als Zeichen der Solidarität bilden wir hier die von netzpolitik.org veröffentlichten Dokumente ab: jpeg / pdf
U.a. auch abrufbar bei landesverrat.org und Correctiv.

Samstag, 1. August, 14 Uhr, S-Bahnhof Friedrichstraße:

Demo für Grundrechte und Pressefreiheit — Gegen die Einschüchterung von netzpolitik.org (via Anne Roth)

→ Informationen zur Demo auf netzpolitik.org

Beiträge zum Thema:

• Überblick bei 6 vor 9 im Bildblog

• “German prosecutors investigate Internet journalists for treason” – article in English at dw.com

• “ ‘Suspicion of Treason’: Federal Attorney General Announces Investigation Against Us In Addition To Our Sources“ – article in English at netzpolitik.org

• Mirror-Seite mit den relevanten netzpolitik.org-Beiträgen: landesverrat.org

• “Landesverrat? Soll er doch gegen uns alle ermitteln!” – Aufruf von Correctiv

Tagesschau-Interview mit Markus Beckedahl:

Zivilgesellschaftliche Organisationen fordern Schutz von Journalisten und Whistleblowern

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), die Deutsche Journalistinnen- und Journalistenunion (dju), der Förderverein für eine Freie Informationelle Infrastruktur (FFII), LobbyControl, die Journalistenvereinigung Netzwerk Recherche, das Whistleblower-Netzwerk und das gemeinnützige Recherchebüro CORRECT!V erklären:

Das Gesetzgebungsverfahren zur EU-Richtlinie „über den Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher Geschäftsinformation (Geschäftsgeheimnisse) vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und Offenlegung“ gefährdet in erheblichem Umfang die Meinungs- und Pressefreiheit. Das hat gravierende Auswirkungen auf die Arbeit von Journalisten und den Schutz von Whistleblowern.

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Die Verschlossene Auster, der nr-Preis für den Informationsblockierer des Jahres, ist auch 2015 heiß begehrt – sogar in Medienkreisen: Die Zeitung “Behörden Spiegel” hat sich in den vergangenen Tagen mächtig ins Zeug gelegt, um sich als Kandidat zu qualifizieren. Sie verweigerte den Kollegen von Netzpolitik.org die Akkreditierung zum von ihr organisierten “Europäischen Polizeikongress”. Die Begründung: Das Pressekontingent sei “mittlerweile ausgebucht”. Doch das war offenbar gelogen: Journalisten, die sich danach um die Akkreditierung bemühten, erhielten sie ohne Probleme. Von uns darauf angesprochen, verwies uns ein Mitarbeiter des “Behörden Spiegel” auf eine Erklärung, die jedoch keine unserer Fragen beantwortete. Die Ablehnung gegenüber Netzpolitik.org blieb bestehen – offenbar wollte man die kritischen Journalisten von Netzpolitik.org nicht dabeihaben beim Europäischen Polizeikongress. Das findet anscheinend sogar das Innenministerium blöd – und das kennt sich nun wirklich aus mit Info-Blockaden, als zweifacher Auster-Preisträger. Vielleicht will das Ministerium aber auch einfach mal anderen den Vortritt lassen.

Freiheit für Khadija Ismayilova, Anar Mammadli und andere Journalisten und Menschenrechtsaktivisten forderten wir auf der Demo for dem Kanzleramt. Foto: Franziska Senkel

Für die Freilassung inhaftierter Journalisten, Blogger und Menschenrechtsaktivisten in Aserbaidschan demonstrierten wir heute an der Seite von Reporter ohne Grenzen und anderer Organisationen anlässlich des Besuch von Aserbaidschans Präsident Ilcham Alijew bei Bundeskanzlerin Angela Merkel. Zu den inhaftierten Kollegen zählt die Investigativjournalistin Khadija Ismajilowa. Weitere Informationen und eine Protestmail-Aktion für Khadija: auf der ROG-Website.

Gemeinsame Erklärung von Journalisten- und Medienorganisationen

Das Attentat auf die französische Satirezeitschrift Charlie Hebdo ist ein Alarmsignal. Die deutschen Journalisten- und Medienorganisationen rufen dazu auf, die Presse- und Rundfunkfreiheit in Deutschland und weltweit stets aufs Neue zu verteidigen. ARD, dju in verdi, DJV, Freelens, Freischreiber, Journalistinnenbund, Netzwerk Recherche, n-ost, Reporter ohne Grenzen, VDZ, der Verband Cartoonlobby, VPRT, VDZ, Weltreporter.net und ZDF haben dazu heute die folgende gemeinsame Stellungnahme veröffentlicht:

Der Anschlag auf die Zeitschrift Charlie Hebdo hat auf grausame Weise in Erinnerung gerufen, dass die Presse- und Rundfunkfreiheit auch in Mitteleuropa kein Thema für wohlfeile Sonntagsreden ist. Sie ist ein Menschenrecht, das jederzeit gefährdet ist und selbst in gefestigten Demokratien ständig neu erkämpft und verteidigt werden muss. Nur wenn Journalisten und Redaktionen frei von Angst und äußeren Zwängen recherchieren, berichten und kommentieren können, ist der ungehinderte Wettstreit der Meinungen möglich, ohne den eine offene, demokratische Gesellschaft nicht denkbar ist.

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Olympische Europaspiele in einem Land, das die Pressefreiheit missachtet? „Frau Ismayilova ist nicht alleine“, schreibt das Recherchebüro Correctiv.

Weltweit haben in den vergangenen Tagen Journalisten und Menschenrechtsorganisationen die Freilassung der aserbaidschanischen Investigativjournalistin Khadija Ismajilowa gefordert. Sie war am 5. Dezember aus fragwürdigen Gründen in Haft gekommen. “Die aserbaidschanischen Behörden versuchen offensichtlich mit allen Mitteln, eine weitere führende Kritikerin ihres autoritären Regimes zum Schweigen zu bringen”, kommentierte Christian Mihr von Reporter ohne Grenzen die Inhaftierung. “Dieser Fall reiht sich nahtlos in die derzeitige Repressionswelle ein und muss spürbare diplomatische Folgen haben. Wenn Aserbaidschans Justiz noch einen Hauch von Unabhängigkeit hat, muss sie die Vorwürfe gegen Khadija Ismajilowa umgehend fallen lassen.” Ismajilowa ist seit Jahren Gerichtsverfahren und massivem Druck der Behörden ausgesetzt. Weiterlesen

Auf Spiegel Online berichtet Moritz Gathmann über die Versuche der russischen Zensurbehörde Roskomnadsor, unliebsame Beiträge aus dem Internet zu verbannen. In seinem Bericht stellt Gathmann dar, wie die Medienaufsicht versuchte, einen Beitrag der ukrainischen News-Website Glavcom loszuwerden. Da die Glavcom-Seiten auf Servern des deutschen Webhosters Hetzner liegen, wandte sich Roskomnadsor an das Unternehmen – das seinem Kunden Glavcom mit einer Server-Sperrung drohte, wenn der fragliche Artikel nicht aus dem Netz genommen werde. Reporter ohne Grenzen kritisierte das Vorgehen scharf.

Inzwischen hat sich Firmenchef Martin Hetzner bei Glavcom entschuldigt. Zum Verfahren teilte uns das Unternehmen auf Nachfrage mit:

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Gemeinsamer Brief gegen Vorratsdatenspeicherung

Über 40 Organisationen und Verbände der Zivilgesellschaft fordern Ministerin zum endgültigen Stopp der Vorratsdatenspeicherung auf

48 Organisationen und Verbände, darunter auch das Netzwerk Recherche e.V., haben Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger am 19. April 2010 in einem gemeinsamen Brief aufgefordert, “sich auf europäischer Ebene klar für eine Abschaffung der EU-Mindestvorgaben zur Vorratsdatenspeicherung einzusetzen”. Zur Begründung schreiben die Verbände, der EU-Zwang zur Speicherung aller Verbindungsdaten setze vertrauliche Tätigkeiten und Kontakte etwa zu Journalisten, Beratungsstellen und Geschäftspartnern dem ständigen Risiko eines Bekanntwerdens durch Datenpannen und – missbrauch aus, ziehe unvertretbare Kosten nach sich und behindere die Kommunikationsfreiheit unzumutbar. Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat am 2. März entschieden, dass die “Konkrete Ausgestaltung der Vorratsdatenspeicherung nicht verfassungsgemäß” ist (BVerfG, 1 BvR 256/08 vom 2.3.2010, Absatz-Nr. (1 – 345) und Pressemitteilung Nr. 11/2010 vom 2. März 2010). Das Gericht verwarf die Überwachungsmaßnahmen als “nichtig”, also sofort ungültig und ordnete die “unverzügliche” Löschung bereits gesammelter Daten an.

Gegen die Vorratsdatenspeicherung hatte sich ein breites Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen engagiert, an der sich auch das Netzwerk Recherche beteiligte. Weiterlesen

Journalistenorganisationen präsentieren Kurzfilm zum Tag der Pressefreiheit

For the Freedom of the Press from DSchr on Vimeo.

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