Prüfergebnis der BpB zur Jahreskonferenz 2007
Mitteilung des Vorstands von Netzwerk Recherche zum Prüfergebnis der Bundeszentrale für politische Bildung zur Jahreskonferenz 2007:
Die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) hat die Prüfung unserer Abrechnungen beendet und mitgeteilt, dass wir auch für das Jahr 2007 die Voraussetzungen für die Förderung nicht erfüllt hätten.
Bereits im Juni hatte das Netzwerk alle von der BpB erhaltenen Fördergelder für die Jahre 2007 bis 2010 zurückgezahlt. Die jetzige Entscheidung der BpB bedeutet, dass die damals vorsorglich zurückgezahlten Gelder nun endgültig bei der BpB verbleiben.
Die vom Netzwerk beauftragten Wirtschaftsprüfer waren zunächst davon ausgegangen, dass das Netzwerk die Förderung für 2007 zurecht erhalten haben könnte, weil die BpB damals den Antrag pauschal bewilligt und auf eine detaillierte Prüfung verzichtet hatte. Die nun erfolgte detaillierte Prüfung der BpB kommt aber zu dem Ergebnis, dass wir die Förder-Voraussetzungen auch 2007 nicht erfüllt haben, weil die Einnahmen der Jahrestagung höher waren als die Ausgaben, die BpB aber nur Fördergelder zahlt, um ein Defizit auszugleichen.
Wir akzeptieren den Bescheid selbstverständlich und sind froh, dass die BpB zusammen mit den Wirtschaftsprüfern so schnell zu einem Endergebnis gekommen ist.
- Rücknahmebescheid der BpB für 2007 [PDF]
- Bericht der Wirtschaftsprüfer (Erklärung vom 23.08.2011)
- Erklärung des Vorstands von Netzwerk Recherche (Pressemitteilung vom 02.07.2011)