Rechtsschutz vor dem Ruin
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Panel „David gegen Goliath – Welchen Schutz brauchen Blogger und freie Journalisten?“ mit Mats Schönauer, Stephan Zimprich, Moderator Benno Stieber und Hubert J. Denk (v.l.n.r., Foto: Raphael Hünerfauth)
Blogger und freie Journalisten haben keine Rechtsabteilung eines Verlages im Rücken, um sich gegen aggressive Anwälte und deren Klagen zu schützen. Das kann in Extremfällen zum finanziellen Untergang führen – doch es gibt Wege, sich zu wehren.
Die journalistische Nahtoderfahrung des Hubert Denk begann mit dem Brief einer Anwaltskanzlei. Betreff: Unterlassungsklage. Ein bayerischer Unternehmer wollte Denk juristisch dazu verdonnern, dass sein Artikel über eine Parteispende nicht mehr verbreitet wird. Der freie Journalist aus Passau bat die Redaktion einer bayrischen Zeitung um Hilfe, die den Text veröffentlicht hatte. „Doch die unterschrieben die Unterlassungserklärung einfach und damit war das Thema für die erledigt“, erinnert sich Denk. Rechtliche oder finanzielle Unterstützung für den langjährigen freien Mitarbeiter? Fehlanzeige. Denk musste sich selbst einen Anwalt nehmen und verlor den ersten Rechtsstreit. Doch er wollte es darauf ankommen lassen, ging in die Revision – und riskierte seinen Ruin. „Ich hatte kein Geld für ein Hauptverfahren, das waren Kosten von über 8000 Euro.“ Nur dank der Hilfe von einigen betuchten Passauern konnte Denk um sein Recht kämpfen. „Wenn das nicht geklappt hätte, wäre ich existenziell vernichtet.“ Das Gericht gab ihm am Ende recht, der Unternehmer verlor und musste die Kosten tragen. Weiterlesen