Newsletter Netzwerk Recherche, Nr. 128, 26.08.2015
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IFG Baden-Württemberg: Restriktiver Entwurf
Baden-Württemberg unterbietet bundesweite IFG-Standards.
Mit ihrem restriktiven und ängstlichen Entwurf für ein Informationsfreiheitsgesetz hat die Landesregierung Baden-Württemberg eine große Chance vertan. Die Vorlage fällt weit hinter die in anderen Bundesländern schon erreichten Standards zurück. Bei allen zentralen Kriterien weist der Gesetzentwurf erhebliche Defizite auf: Dies reicht vom eingeschränkten Kreis der zur Auskunft verpflichteten Stellen, über die Fülle der breiten Ausnahmeklauseln bis zu den langen Fristen und den zu erwartenden hohen Kosten für die Antragsteller. Wir haben den Kabinettsentwurf ausführlich analysiert und eine schriftliche Stellungnahme (Download als pdf) an die Landesregierung geschickt.
#Landesverrat: „Informanten besonderen Gefahren ausgesetzt“
Die Bundesanwaltschaft hat die Ermittlungen gegen Andre Meister und Markus Beckedahl eingestellt. Für die Kollegen von Netzpolitik.org ist die Sache damit aber nicht vom Tisch: Sie fordern Transparenz über die Ermittlungen. Die Strafanzeigen des Verfassungsschutzes haben sie veröffentlicht – und sehen darin einen Angriff auf die Pressefreiheit: “Ein Verfassungsschutz-Präsident, der so rücksichtslos gegen die Pressefreiheit intrigiert, schützt die Verfassung nicht, sondern versucht sie auszuhöhlen.”
Julia Stein, Vorsitzende von Netzwerk Recherche, erklärte anlässlich der Einstellung des Verfahrens gegenüber kress: “Ich freue mich, dass der Spuk nun endlich vorbei ist. Die Pressefreiheit kann gestärkt aus diesem Desaster hervorgehen – wenn wir unsere Rechte weiterhin nutzen und uns von den journalistischen Feindbildern einiger Geheimdienstler nicht weiter irritieren lassen. Die netzpolitik.org-Affäre hat die Verunsicherung auf Seiten des Verfassungsschutzes, aber auch bei Teilen der Regierung offenbart. Umso wichtiger ist nun eigentlich eine Selbstverständlichkeit: dass wir unsere Informanten noch besser schützen, denn sie sind besonderen Gefahren ausgesetzt.”
Netzpolitik.org: Ermittlungen einstellen!
Die Ermittlungen gegen die Redaktion Netzpolitik.org und ihrer unbekannten Quellen wegen Landesverrats sind ein Angriff auf die Pressefreiheit. Klagen wegen Landesverrats gegen Journalisten, die lediglich ihrer für die Demokratie unverzichtbaren Arbeit nachgehen, stellen eine Verletzung von Artikel 5 Grundgesetz dar. Wir fordern die sofortige Einstellung der Ermittlungen gegen die Redakteure von Netzpolitik.org und ihrer Quellen.
Unterzeichner:
Eine Warnung? Wir stehen zusammen.
Foto: Jillian C. York (CC BY-NC-SA 2.0)
Über 50 Jahre nach der SPIEGEL-Affäre haben wir nun also eine netzpolitik.org-Affäre. Die Kollegen – Blogger – mussten sich gerade noch behaupten als “echte” Journalisten. Der Bundestag hatte ihnen die Akkreditierung verwehrt – weil sie eben “nur” Blogger sind –, als sie von den Sitzungen des NSA-Untersuchungsausschusses berichten wollten.
Nun dürfen sie sich in gewisser Weise geadelt fühlen – als “neues Sturmgeschütz der Demokratie in 2015”? Warum eigentlich nicht. Lange Zeit wurden Blogger nicht richtig ernst genommen und auch von ihren Journalisten-Kollegen belächelt. Nun spätestens sieht wirklich jeder – ausgerechnet durch den Vorwurf des Landesverrats – dass die Kollegen auf journalistischer Augenhöhe berichten, unabhängig, zuweilen auch unliebsam.
Wenn Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen also tatsächlich Journalisten warnen wollte mit dieser Harakiri-Aktion, dann hat er jetzt das glatte Gegenteil erreicht. Alle stehen nun zusammen. Markus Beckedahl und seine Kollegen können sich verlassen auf die Solidarität von Netzwerk Recherche und allen Journalisten – ob Blogger, Zeitungskollegen, Hörfunker oder Fernsehreporter. Es hätte keines außerordentlichen politischen und strategischen Instinkts bedurft, um das vorherzusehen.
→ Beiträge zum Thema und Informationen zur Demo am 1. August
→ Als Zeichen der Solidarität bilden wir hier die von netzpolitik.org veröffentlichten Dokumente ab: jpeg / pdf
U.a. auch abrufbar bei landesverrat.org und Correctiv.
#Landesverrat – Demo gegen die Einschüchterung von netzpolitik.org
Samstag, 1. August, 14 Uhr, S-Bahnhof Friedrichstraße:
Demo für Grundrechte und Pressefreiheit — Gegen die Einschüchterung von netzpolitik.org (via Anne Roth)
→ Informationen zur Demo auf netzpolitik.org
Beiträge zum Thema:
• Überblick bei 6 vor 9 im Bildblog
• “German prosecutors investigate Internet journalists for treason” – article in English at dw.com
• “ ‘Suspicion of Treason’: Federal Attorney General Announces Investigation Against Us In Addition To Our Sources“ – article in English at netzpolitik.org
• Mirror-Seite mit den relevanten netzpolitik.org-Beiträgen: landesverrat.org
• “Landesverrat? Soll er doch gegen uns alle ermitteln!” – Aufruf von Correctiv
Tagesschau-Interview mit Markus Beckedahl:
Informationsfreiheitsgesetz Baden-Württemberg: Entwurf der Landesregierung enttäuscht
Unmittelbar vor der Sommerpause hat die Landesregierung am 28. Juli den Entwurf für ein Informationsfreiheitsgesetz vorgestellt. Die im Kabinett abgestimmte Vorlage, mit der mehr Verwaltungstransparenz geschaffen werden soll, ist jedoch enttäuschend. „Dieser Vorschlag fällt hinter die Standards zurück, die in anderen Bundesländern längst erreicht sind. Ausgerechnet eine Regierung, die mit dem Versprechen von mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz angetreten ist, versagt bei einem solchen Reformprojekt“, so Manfred Redelfs, IFG-Experte der Journalistenorganisation Netzwerk Recherche.
Newsletter Netzwerk Recherche, Nr. 127, 24.07.2015
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Die Konferenz in Bildern
Die Jahreskonferenz wurde in unzähligen Bildern festgehalten. Eine Auswahl der Fotos von Raphael Hünerfauth, Wulf Rohwedder, Sebastian Stahlke und Franziska Senkel finden Sie im flickr-Album der Konferenz. Weiterlesen
Daten, Daten, Daten
Von Fabienne Kinzelmann und Marie-Lena Hutfils, ifp/JONA
Hübsch aufbereitete Zahlen ergänzen eine Story im Idealfall nicht nur, sondern bereichern sie: Im Kampf um Leser setzen Leitmedien verstärkt auf Datenjournalismus. Nicht immer hilft das einer Geschichte – und längst nicht jeder Datenfriedhof erweist sich als sprudelnde Infoquelle.
Alles Lügen, oder was?
Von Martha Dudzinski, JONA
„Lügenpresse“ ist noch eines der harmloseren Schimpfworte, mit denen sich der Journalismus zuletzt auseinandersetzen musste. Die nr-Jahreskonferenz bot Gelegenheiten genug, sich der Glaubwürdigkeitskrise der Medien ehrlich zu stellen. Eine Chance, die leider mehrfach verpasst wurde.
v.l.n.r.: Hans Leyendecker (SZ), Julia Stein (NDR), Moderatorin Anna Marohn (NDR), Jakob Augstein (Freitag), Carolin Emcke (Publizistin); Foto: W. Rohwedder
Der zweite Tag der Jahreskonferenz – im Video
Einblicke in den zweiten Tag der nr-Jahreskonferenz 2015 – mit Gerhard Schindler, Georg Mascolo, Nemi El-Hassan, Hauke Friederichs, Albrecht Ude.
Produktion: Eva Steinlein und Yannic Hannebohn, DJS
Ganz schön was im Tee
Von Kristoffer Fillies, JONA
Gefordert und gefördert: Die nr-Stipendiaten Ulrike Heitmüller, Philipp Jusim, Susanne Götze, Sebastian Garthoff, Evi Lemberger und Maria Göckeritz (von links) mit Egmont R. Koch von nr (2. von links). Foto: Raphael Hünerfauth
An Zeit und Geld mangelt es in vielen Redaktionen. Netzwerk Recherche vergibt deshalb Stipendien an Journalisten, die eine gute Idee haben. Auf der Jahrestagung berichten Geförderte von ihren Erlebnissen auf indischen Tee-Plantagen oder unter evangelikalen Christen.
„Für Salafisten sind Journalisten der größte Feind“
Von Judith Hoppermann, JONA
Ein junger Mann aus Hamburg-Altona radikalisiert sich, geht nach Syrien und stirbt dort im Dschihad. Der freie TV-Journalist Karaman Yavuz will mit einem Freund des Toten sprechen. Der aber droht ihm: Yavuz solle nicht berichten – und schlägt den Reporter einige Monate später tatsächlich zusammen. Das Ergebnis: drei Wochen Krankschreibung. Was tun, wenn Journalisten zur Zielscheibe werden?
Offen bleiben
Von Julia Ley, DJS
Wie weit dürfen Journalisten gehen? Es diskutieren Christian Mensching, Hans Leyendecker, Kirsten von Hutten und Anja Reschke (von links); Foto: Wulf Rohwedder
Hoeneß, Kachelmann, Wulff: Wie können Journalisten von laufenden Strafverfahren berichten, ohne Beschuldigte vorzuverurteilen? Darüber diskutierten Hans Leyendecker von der Süddeutschen Zeitung, die NDR-Moderatorin Anja Reschke, Gruner+Jahr-Justiziarin Kirsten von Hutten und der Presserechtsanwalt Christian Mensching.
Erzähl’s mir anders!
Von Julia Hägele und Elisa Harlan, DJS
Christiane Mudra stellt ihr Überwachungsprojekt „YoUturn“ vor. Foto: Stahlke
Wie können wir Geschichten noch kreativer erzählen? Das Panel „Crossmediales Storytelling“ beantwortet diese Frage mit Beispielen von Christiane Mudra und Marcus Pfeil. Was beide anders machen? Sie verbinden, kombinieren und denken quer.
Schwarzwälder Kirsch und Baklava
Von Ann-Kathrin Seidel, JONA
Die Poetry-Slammerin Nemi El-Hassan eröffnet den zweiten Tag der nr-Jahreskonferenz: Eine 21-jährige Muslima, die Kopftuch trägt und Medizin studiert. Und sich überhaupt nicht als Ausnahme sieht.
“Mein liebes Deutschland, hab keine Angst vor mir”, sagt Nemi El-Hassan. Foto: R. Hünerfauth
Bombenstorys im Lokalen
Von Frederike Holewik, JONA
“Es gehört nicht zum Berufsbild, sich mit lokalen Institutionen anzulegen” – diese Lokaljournalisten mit ihren Mentoren tun es trotzdem. Foto: Wulf Rohwedder
Als das Angebot für die Redakteursstelle in Bad Säckingen kam, dachte Daniel Gräber: „Lokaljournalismus ist doch schön!“ Dass sich hier das perfekte Pflaster für investigativen Journalismus bieten sollte, ahnte er nicht.
Sterben die Einzelkämpfer aus?
Von Nathalie Bockelt, JONA
Alfred Weinzierl (Spiegel)
Die Themen werden komplexer, die Datenmengen größer und der Kampf um die Exklusivität härter. Um dem Qualitätsanspruch gerecht zu werden, entstehen auch in Deutschland immer mehr Rechercheverbunde und -ressorts. Was sind die Vor- und Nachteile?
Keiner trommelt für die Frauenquote – bis auf einen Mann
Von Sofia Faltenbacher, DJS
Emanzipation ist erst dann erreicht, wenn Frauen sich nicht mehr dafür bejubeln lassen müssen, auf einem Chefposten zu sitzen. So sagte es einmal sinngemäß die Chefredakteurin der österreichischen Tageszeitung Der Standard. Dass dieser Zustand noch nicht erreicht ist, sah man auf den Panels der nr-Jahreskonferenz, die sich mit Frauen befassten.
„Pressefeindlichkeit in ganz neuer Qualität“
“In den Konfliktgebieten ist Heckler & Koch so bekannt wie Daimler-Benz”, sagt Laudator Hauke Friederichs. Foto: Sebastian Stahlke
Von Philipp Kosak, DJS
Seit 13 Jahren wird die „Verschlossene Auster“ verliehen, in diesem Jahr erstmals an einen Waffenhersteller. Netzwerk Recherche würdigt damit den bislang einzigartigen Umgang eines Unternehmens mit negativer Berichterstattung: Vertreter von Heckler & Koch haben im November 2013 beim Präsidenten des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) vorgesprochen, nachdem Medien kritisch über die Firma und die Schwächen ihres Sturmgewehrs G36 berichtet hatten. Das Unternehmen soll den MAD gebeten haben, Informanten auffliegen zu lassen und kritische Berichterstattung zu unterbinden. Heckler & Koch bestreitet die Vorwürfe.
ZEIT-Autor Hauke Friederichs sagte in seiner Laudatio, mit dem Preis wolle Netzwerk Recherche ein Signal setzen gegen das Totschweigen und Vertuschen, für Transparenz und freie Medienberichterstattung.
Aufklärung im Altenheim
Wie wird man gemeinnützig? Diese Runde kennt sich aus. Foto: Raphael Hünerfauth
Von Sofia Faltenbacher und Christina Hertel, DJS
Nonprofit-Journalismus – kann es in Deutschland gar nicht geben, zumindest rechtlich nicht. Spenden an journalistische Projekte können nicht von der Steuer abgesetzt werden, anders als Spenden an Greenpeace oder die Caritas. Wer trotzdem als Journalist gemeinnützig arbeiten will, schafft das nur durch Hintertüren. Oder durch einen Abstecher ins Altenheim.
Der erste Tag der Jahreskonferenz – im Video
Einblicke in den ersten Tag der nr-Jahreskonferenz – mit Oliver Schröm, Carolin Emcke, Jakob Augstein, Jacob Appelbaum, Dennis Gastmann und Julia Friedrichs.
Produktion: Eva Steinlein und Yannic Hannebohn, DJS
Jacob Appelbaum: „There is no safety if you want to do good work“
Ein Interview mit dem Journalisten Jacob Appelbaum am Rand der nr-Jahreskonferenz (auf Englisch)
Produktion: Eva Steinlein und Yannic Hannebohn, DJS
Rumänische Verhältnisse
Stefan Candea setzt den Populisten in Rumänien unabhängigen Journalismus entgegen. Foto: Stahlke
Von Simone Stern, DJS
Nur 20 Prozent der Rumänen glauben laut einer Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung an unabhängige Berichterstattung in ihrem Land. Das ist auch gut so, sagt Stefan Candea. Denn die Medien in Rumänien seien verwebt mit der Politik – und „die Hälfte wird aus dem Knast geführt“.
Verschlossene Auster 2015 für Heckler & Koch
Der Preis für den Informationsblockierer des Jahres. Foto: Hünerfauth
Die Verschlossene Auster, der traditionelle Preis für den Informationsblockierer des Jahres, geht in diesem Jahr an das Rüstungsunternehmen Heckler & Koch.
Die Journalistenorganisation Netzwerk Recherche würdigt damit den wohl bislang einzigartigen Umgang eines Unternehmens mit negativer Berichterstattung. Vertreter von Heckler & Koch waren beim Präsidenten des Militärischen Abschirmdienstes MAD vorstellig geworden, nachdem Medien wochenlang auch auf Grundlage vertraulicher Unterlagen kritisch über das Unternehmen und die Schwächen des Sturmgewehrs G36 berichtet hatten.
„Dass Heckler & Koch ungern auf Fragen aller Art antwortet, sondern stattdessen lieber eine Anwaltskanzlei damit beauftragt, Journalisten abzubügeln und zu drohen, ist bekannt“, heißt es in der Begründung des netzwerks recherche. „Die in der Rüstungsbranche übliche Pressefeindlichkeit hat Heckler & Koch nun aber durch das Vorsprechen bei einem Geheimdienst zu einer ganz neuen Qualität gebracht.“
Recherchieren unter Reichen
Wer einmal das Vertrauen der Reichen gewonnen habe, werde weitergereicht, sagt Dennis Gastmann. Foto: Sebastian Stahlke
Von Frederike Holewik, JONA
Als Journalist hat man keinen Aston Martin, mit dem vorfährt, selten ein Armani-Kleid, um über den roten Teppich zu laufen. Die wenigsten kennen die Benimmregeln der High Society und des Jetsets. Wie also erhalten sie Zutritt zu diesen Kreisen und kommen ihren reichen Protagonisten näher? Und wer sind eigentlich die Reichen?
Weibliche Spitze für Netzwerk Recherche
Gewählt: Gert Monheim, Bernd Kastner, Markus Grill, Cordula Meyer, Renate Daum, Julia Stein, Christina Elmer und Egmont R. Koch (von links). Foto: Wulf Rohwedder
Die NDR-Journalistin Julia Stein ist neue Vorsitzende von Netzwerk Recherche. Mit großer Mehrheit wählten sie die anwesenden Mitglieder am Freitagabend auf der Jahreskonferenz in Hamburg. „Ich freue mich auf die Teamarbeit und die zwei Jahre, die vor uns liegen“, sagte Julia Stein. Sie dankte ihrem Vorgänger Oliver Schröm, der „Mut und Geradlinigkeit“ bewiesen habe, als er den Verein vor vier Jahren in schwieriger Zeit übernahm.
Zur zweiten Vorsitzenden wählten die Mitglieder Cordula Meyer, die das Deutschland-Ressort des Spiegel leitet. Renate Daum (Stiftung Warentest) wurde als Schatzmeisterin gewählt, Christina Elmer (Spiegel Online) als Schriftführerin. Damit hat Netzwerk Recherche zum ersten Mal eine weibliche Spitze.
Im Amt bestätigt wurden die Beisitzer Markus Grill (Correctiv), Bernd Kastner (Süddeutsche Zeitung), Egmont R. Koch (Autor und Produzent) und Gert Monheim (ehem. WDR, Die Story).
Die Mitgliederzahl von Netzwerk Recherche ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen und liegt inzwischen bei mehr als 700.
Update 5.7.: Weitere Kolleginnen und Kollegen wurden vom neuen Vorstand kooptiert: Franziska Augstein (Süddeutsche Zeitung), Kuno Haberbusch (NDR), Ulrike Maercks-Franzen (ehem. dju in ver.di), Manfred Redelfs (Greenpeace), Albrecht Ude (Journalist und Recherchetrainer), Marc Widmann (Die Zeit) und – neu im Vorstandsteam – Medienjournalistin Vera Linß.
Frauen, traut euch!
Mentoren können junge Journalistinnen ermuntern, sagt Lena Kampf (links) im Gespräch mit Moderatorin Annette Leiterer. Foto: Wulf Rohwedder
Von Johanna Roth und Ana Maria Michel, DJS
Von Jagdeifer getrieben, unerbittlich gegenüber der Konkurrenz und den Objekten seiner Recherche – so ist dem Klischee zufolge der typische Investigativ-Journalist. Kein Job für Frauen also? Investigative Recherche wird immer noch von Männern dominiert. Beim Panel „Ist investigativ nur männlich?“ wurden mögliche Gründe diskutiert.
Sollen Verlage googeln?
Von Cordelia Marsch, JONA
Ein Pakt mit dem Teufel, so sehen Kritiker die Zusammenarbeit von Verlagen mit den amerikanischen Internet-Konzernen Facebook und Google. Doch sollte man deshalb die Finger davon lassen? Das Podium auf der nr-Jahreskonferenz war sich erstaunlich einig: Nein! „Wir wissen nicht, ob es funktioniert, aber wir müssen eine Kooperation ausprobieren“, sagte Torsten Beeck, Leiter der Social-Media-Abteilung des Spiegel.
