Von links: Frederik Richter, Annelie Naumann, Cordula Meyer, Daniel Drepper, Christina Elmer, Christian Esser.

Am 1. Oktober hat die Mitgliederversammlung von Netzwerk Recherche einen neuen Vorstand gewählt. Neuer Erster Vorsitzender ist Daniel Drepper, Zweite Vorsitzende ist Christina Elmer. Beide wirkten zuvor bereits als Beisitzer:innen im nr-Vorstand mit. Als neuer Kassenwart wurde Frederik Richter gewählt, der neu im Vorstand ist. Schriftführer bleibt Marc Widmann. Als Beisitzer:innen wurden gewählt: Cordula Meyer (bisher 2. Vorsitzende), Annelie Naumann (bisher kooptiertes Vorstandsmitglied), Hakan Tanriverdi und Christian Esser (beide neu im Vorstand). Frank Brendel wurde von den Mitgliedern als Kassenprüfer im Amt bestätigt, Lars-Marten Nagel als neuer Kassenprüfer gewählt.

Bei seiner ersten Sitzung am 2. Oktober kooptierte der neue Vorstand die folgenden Kolleg:innen: Manfred Redelfs (weiterhin dabei für das Themengebiet Auskunftsrechte/Informationsfreiheit), Julia Stein (bislang 1. Vorsitzende, jetzt zuständig für Internationales), David Hilzendegen (weiterhin zum Thema Datenjournalismus dabei), Vanessa Wormer (Engagement und Innovation; bisher Beisitzerin), Gert Monheim (Förderkuratorium; bisher Beisitzer) und ganz neu im Vorstand: Pascale Müller (Freie und Arbeitsbedingungen) und Elisa Simantke (Gemeinnützigkeit). Kuno Haberbusch soll auf Wunsch des Vorstands weiterhin die nr-Jahreskonferenz federführend betreuen.

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20 Jahre Netzwerk Recherche – das muss gefeiert werden!

Die große Party müssen wir leider später nachholen. Aber das Geburtstagsgeschenk gibt es schon jetzt: ein Magazin zum Jubiläum. Wir blicken zurück und nach vorn – und sind sehr dankbar für die Impulse aller Kolleginnen und Kollegen, die sich mit ihren Beiträgen beteiligt haben.

Jetzt als pdf herunterladen. nr-Mitglieder erhalten ein gedrucktes Exemplar per Post. Wer (noch) kein Mitglied ist, schickt uns bitte einen mit 2,70 € frankierten C4-Rückumschlag an Netzwerk Recherche, Greifswalder Straße 4, 10405 Berlin – oder holt sich ein Exemplar in der nr-Geschäftsstelle ab.

Gemeinsam mit mehr als 50 zivilgesellschaftlichen Organisationen fordert Netzwerk Recherche strengere Lobbyregeln. Der Appell richtet sich an die Parteien im Bundestagswahlkampf. Bisher benachteiligte Interessen müssten stärker in politische Entscheidungen einbezogen, der Einfluss finanzkräftiger Interessen begrenzt werden, heißt es in dem heute veröffentlichten Aufruf „Gemeinwohl stärken – Lobbytransparenz schaffen“. An der Initiative von LobbyControl beteiligen sich Organisationen aus den Bereichen Klima-, Umwelt- und Naturschutz, Entwicklungszusammenarbeit, Verbraucherschutz, Tierschutz, Seenotrettung, Demokratieförderung, Digitalrechte sowie Kinderhilfswerke und Sozialverbände. Unterzeichnet haben u.a. der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv), Campact, Oxfam, Mehr Demokratie, der Sozialverband Deutschland, das Deutsche Kinderhilfswerk, der Deutsche Tierschutzbund und der Deutsche Naturschutzring.

Aus Sicht der Organisationen sind mehr Transparenz und ein fairer Interessenausgleich „notwendiger als je zuvor“, um gesamtgesellschaftliche Herausforderungen wie die Klimakrise und die Folgen der Corona-Pandemie zu bewältigen.
Konkret fordert das Bündnis die Parteien auf, drei Maßnahmen in einen neuen Koalitionsvertrag aufzunehmen:

• Lobby-Fußspur für alle Gesetze: Ministerien sollen verpflichtet werden, bei Gesetzentwürfen alle Lobby-Einflussnahmen zu dokumentieren, um eine aufgeklärte öffentliche Debatte und parlamentarische Entscheidung zu ermöglichen.
• Reform der Parteienfinanzierung: Großspenden sorgen für ungleiche Einflussmöglichkeiten auf politische Entscheidungen. Parteispenden und Parteisponsoring müssen deshalb begrenzt und die Offenlegungsschwellen für Spenden drastisch gesenkt werden. Anonyme Wahlkampffinanzierung muss unterbunden werden.
• Offenlegung von Lobbykontakten: Exklusiv-Veranstaltungen der Bundesregierung mit Industrie-Lobbyist:innen wie der „Autogipfel“ müssen endgültig der Vergangenheit angehören. Um sicherzustellen, dass Zivilgesellschaft und Wissenschaft bei wichtigen Zukunftsfragen mit am Tisch sitzen, müssen Mitglieder der Bundesregierung verpflichtet werden, ihre Lobbykontakte offenzulegen, wie es für EU-Kommissionsmitglieder bereits Standard ist.

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Netzwerk Recherche unterstützt den Appell deutscher Medien, ein Visa-Notprogramm für afghanische Mitarbeiter:innen deutscher Medienorganisationen einzurichten. In einem offenen Brief haben sich Reporter ohne Grenzen, der Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger und mehrere Redaktionen an Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesaußenminister Heiko Maas gewandt:

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, sehr geehrter Herr Außenminister,

dieser Brief ist ein Hilferuf. Er ist unterschrieben von den Verlagen, Redaktionen, Sendern und Medienhäusern in Deutschland, die in den vergangenen 20 Jahren maßgeblich die Berichterstattung aus Afghanistan getragen haben. Unsere Berichterstattung, die die deutsche Öffentlichkeit und Politik mit Analysen, Erkenntnissen und Eindrücken aus dem Land versorgt hat, war nicht denkbar ohne den Einsatz und den Mut der afghanischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die uns vor Ort unterstützt haben: den lokalen Journalistinnen, Stringern und Übersetzerinnen. All die Jahre teilten auch sie unseren Glauben an die freie Presse als unverzichtbares Element einer stabilen, friedlichen, auf Ausgleich bedachten Demokratie – ein Wert, den die deutsche Regierung in den letzten 20 Jahren in Afghanistan stark unterstützte.

Das Leben dieser freien Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist nun akut gefährdet. Der Krieg überrollt die afghanische Regierung in vielen Provinzen. Selbst das Leben in Kabul ist für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter internationaler Medienorganisationen extrem riskant geworden. Nach dem Rückzug der internationalen Truppen, auch der deutschen, wachsen die Sorgen, dass es gegenüber unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu Racheakten der Taliban kommt. Weiterlesen

Netzwerk Recherche und die Neuen deutschen Medienmacher*innen wollen mit einem gemeinsamen Projekt Vielfalt im Investigativjournalismus stärken Nachwuchsjournalist*innen mit Einwanderungsbezügen bei ihrem Berufsweg in den Investigativjournalismus unterstützen.

Journalismus und Recherche sind im Einwanderungsland Deutschland mehrheitlich weiß und männlich dominiert. Das bedeutet, dass vielen Redaktionen wichtige Recherchethemen entgehen, die Relevanz eines Themas für eine bestimmte Bevölkerungsgruppe möglicherweise nicht erkannt wird, oder bestimmte Quellen für Redaktionen nicht zugänglich sind. Um dies zu ändern, müssen sich Recherche-Redaktionen für neue Talente öffnen. Doch für Nachwuchs-Journalist*innen ohne Kontakte in die Investigativ-Journalismus-Branche sind die Zugänge schwer. Investigativ-Ressorts bevorzugen in der Regel Journalist*innen für Praktika, die bereits mehr journalistische Berufserfahrung haben. In der Regel werden zudem nur Studierende im Pflichtpraktikum berücksichtigt sowie von großen Journalistenschulen.

Wir würden gerne Journalist*innen mit Einwanderungsgeschichte ermöglichen dennoch einen Einblick in die Abläufe und Arbeitsweisen eines Investigativ-Ressorts ermöglichen und dies im Rahmen eines mindestens zweimonatigen Praktikums, dass durch ein Stipendium von NdM und NR gefördert wird.

Wer sich bewerben möchte oder jemanden kennt, für den es interessant ein könnte, hier ein paar Eckdaten:

• Bewerbungsfrist: 31. August 2021
• Fellowships: Zwei bis drei Monate zwischen Oktober 2021 und März 2022
• Begleitende Workshops: Ab Oktober 2021

→ Jetzt bewerben!

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

Freier Recherchejournalismus ist Selbstausbeutung. Und weil dem so ist, ist die Investigation in Deutschland schlechter, als sie sein könnte. Was kann man dagegen tun? Und welche Rolle könnte das Netzwerk Recherche dabei spielen?

„Hab eben die Buchhaltung für ein Projekt zu Ende gemacht & es ist wie oft: Reise- und Übersetzungskosten fressen das komplette Stipendium, Arbeitszeit ist nicht eingerechnet, vorab Support von Redaktionen gibt es keinen. D.h. wir haben de facto 4 Monate für umsonst gearbeitet“, schrieb die freie Reporterin Pascale Müller vor wenigen Tagen auf Twitter. Und weiter: „Alle wollen die großen Recherchen. Niemand will sie bezahlen.“

Beim Netzwerk Recherche machen meine Kollegin Annelie Naumann und ich immer wieder ganz ähnliche Beobachtungen. Wir haben die Aufgabe, alle Bewerbungen für Recherchestipendien des nr zu sichten, bevor der Vorstand über deren Förderung entscheidet. In fast jeder Bewerbung heißt es, dass große Redaktionen zwar Interesse bekunden würden, aber keine Reise- und keine Recherchekosten zahlen.

Wer als freie:r Journalist:in ähnlich verdienen und leben möchte, wie fest angestellte Kolleg:innen (inklusive Urlaub und der Möglichkeit, auch mal krank zu sein), braucht Tagessätze von mindestens 300 Euro, eigentlich sogar mehr. Für jeden Tag, auch für Tage, an denen Vorrecherchen stattfinden. Das ist angesichts der Honorare, die mir erzählt werden (und die ich früher als freier Journalist erhalten habe) viel zu häufig völlig illusorisch. Eine Ausnahme sind vielleicht einige fest-freie Konstellationen, vor allem beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Es gibt nur wenige Redaktionen in Deutschland, die für Recherchen überhaupt vierstellige Honorare anbieten. Und selbst mittlere, vierstellige Honorare lassen aufwändigere Recherchen nur zu, wenn umfassende Vorrecherchen in der Freizeit gelaufen sind. Weiterlesen

Die Initiative „Journalismus macht Schule“ lädt Sie am 11. Juni 2021 zu einem gemeinsamen Austausch zum Thema Medienkompetenz ein

Medienkompetenz ist so wichtig wie Mathe oder Biologie. Um diese plakative Aussage mit Inhalt zu füllen, gingen am Internationalen Tag der Pressefreiheit am 3. Mai Journalistinnen und Journalisten an Schulen in ganz Deutschland. Initiiert von der Initiative „Journalismus macht Schule“ diskutierten sie dort mit den Schülerinnen und Schülern darüber, was freie und unzensierte Berichterstattung bedeutet, informierten über die Gefahren durch Fakenews und Hassbotschaften und beantworteten Fragen zu ihrer Arbeit.

Mit dabei waren viele bekannte Journalist:innen wie Caren Miosga, Ingo Zamperoni (ARD- Tagesthemen), Marietta Slomka, Claus Kleber (heute journal), Giovanni di Lorenzo (ZEIT und „3nach9“) Georg Mascolo (Rechercheverbund SZ, WDR, NDR), Steffen Klusmann (Spiegel), Alexandra Föderl-Schmidt (Süddeutsche Zeitung) sowie viele, vor allem bei Jüngeren, bekannte Namen wie Constantin Schreiber (Tagesschau), Mirko Drotschmann („Mr.Wissen2go“) und Mai Thi Nguyen-Kim (Wissenschaftsjournalistin).

Beteiligt waren aber vor allem mehrere hundert Journalistinnen und Journalisten von Zeitungen und Zeitschriften, aus Radio, TV und Online-Portalen, die in den darauf folgenden Tagen bis zum 7.Mai Workshops und Werkstattgespräche in Schulen durchführten – und das von Kiel bis München, von Aachen bis Dresden.

Wir wollen mit Ihnen gemeinsam Bilanz ziehen und einen Ausblick über die Fortführung der Initiative sprechen und laden Sie recht herzlich zu einer Zoom-Veranstaltung ein:

Am 11. Juni 2021 von 14:00 Uhr – 17:00 Uhr Weiterlesen

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

was am Pfingstsonntag an Bord eines Ryanair-Fluges im Luftraum über Belarus geschah, betrifft nicht nur das Schicksal eines Journalisten und Bloggers. Es ist ein Schlag gegen die Pressefreiheit in ganz Europa. Ein belarussisches Kampfflugzeug zwang die Ryanair-Piloten ihren Kurs zu ändern und nötigte sie, in Minsk zu landen. Offenbar unter dem Vorwand einer Bombendrohung und auf direkte Anweisung des Staatspräsidenten Alexander Lukaschenko. Ziel dieser Operation war Roman Protasewitsch, 26 Jahre alt, der seit zwei Jahren im Exil lebte. Er befindet sich in einem belarussischen Gefängnis, wie es ihm derzeit geht, ist bei Redaktionsschluss des Newsletters unklar, die Lage ist unübersichtlich und verändert sich schnell.

Protasewitsch hatte in seiner Heimat als Journalist gearbeitet und den Telegram-Kanal Nexta mitgegründet. Nexta berichtet über Polizeigewalt gegen Demonstranten und Oppositionelle, dokumentiert Misshandlungen, zeigte mit Drohnenaufnahmen, wie viele Menschen in Belarus gegen ihre Regierung protestierten. Der Kanal half auch, Proteste gegen das Regime von Alexander Lukaschenko zu organisieren, indem er Orte bekannt gab, an denen Versammlungen stattfinden sollten. Inzwischen arbeitet Protasewitsch für einen anderen regierungskritischen Telegramkanal.

Dass ein Journalist, der bereits im Exil lebt, aus einem Flug zwischen zwei europäischen Hauptstädten entführt und ins Gefängnis gebracht wird, ist ungeheuerlich. Lukaschenko will damit offenbar nicht nur Protasewitsch zum Schweigen bringen. Er sendet auch ein Signal an alle seine Gegner, an Oppositionelle und an kritische Journalisten, dass diese sich nirgends mehr sicher fühlen sollen. Dagegen muss der Westen, die EU, Deutschland und die Zivilgesellschaft ein noch deutlicheres Signal setzen. Nämlich, dass sie ein solches Verhalten von Belarus nicht tolerieren. Und dass sie nicht hinnehmen, dass ein Reporter, der in einem EU-Staat lebt, auf diese Weise eingeschüchtert wird. Protasewitsch muss sofort freigelassen werden. Denn sein Fall betrifft eben nicht nur die Pressefreiheit in Belarus, ein Land, das auf der Rangliste von Reporter ohne Grenzen auf Platz 158 von 180 steht. Weiterlesen

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

wir haben uns in unserem 20. Jubiläumsjahr auf die Suche nach uns selbst begeben – mit einer kleinen Rechercheübung: Wer sind wir eigentlich und wer sind unsere Mitglieder? Sehr viele kennen wir seit Jahren persönlich, weil sie sich immer wieder zu Wort melden mit ihren starken Recherchen und sich gemeinsam mit uns engagieren, bei unseren Tagungen und unseren Projekten. Jedes Jahr kommen neue hinzu. Aber einige kennen wir nur namentlich, aus unserem Mitgliederverzeichnis.

Unsere Vorstandskollegen Christina Elmer und David Hilzendegen haben unsere Kartei geplündert und jede Menge Erkenntnisse gewonnen. Zum Beispiel, dass wir maximal viele Andreas‘ bei uns haben. Genauso wie Michaels und Christians. Ziemlich banal, natürlich, aber es entsteht ein bestimmter Eindruck und er trügt nicht. Wir sind tatsächlich mehr Männer als Frauen. Fast sechzig Prozent unserer Mitglieder sind Männer, rund vierzig Prozent sind Frauen. Tendenz: Der Anteil der Frauen wächst, auch wenn die Männer noch eine ganze Weile in der Mehrheit sein dürften. Natürlich ist das nicht schlimm. Eigentlich ist es sogar gar keine schlechte Quote, wenn man bedenkt, wie gering der Anteil der Frauen in den Rechercheressorts doch immer noch ist. In jedem Fall haben wir uns in den letzten Jahren ziemlich verändert. Denn in den Anfängen waren 75 Prozent unserer Mitglieder Männer und nur 25 Prozent Frauen.

Wir haben nun auch unsere Foto-Archive geplündert und dank unserer Kollegen Manfred Redelfs, Günter Bartsch und Franziska Senkel Schätze gehoben. Ernsthaftigkeit und Entschlossenheit stand allen Teilnehmern ins Gesicht geschrieben, als damals das Netzwerk Recherche in Simmerath-Erkensruhr gegründet wurde. In einem sagenhaft schmucklosen Ambiente. Gemeinsam richtete man den Blick auf ein damals visionäres Ziel. Denn erstmals schlossen sich Journalisten zu einem Netzwerk zusammen, um gemeinsam die eigenen Interessen durchzusetzen: bessere Rahmenbedingungen für Recherchen, eine Klärung, welchen Stellenwert Recherche hat, ein Verständnis des Handwerks und eine Verabredung darüber, es zu vermitteln und gemeinsam strukturiert zu recherchieren. Von Beginn an spielte Selbstkritik der eigenen Arbeit und Zunft eine große Rolle. Die Ziele von damals, sie gelten bis heute. Auch wenn sich so vieles verändert hat – auch wir uns, das Netzwerk Recherche. Weiterlesen

Update: Das Bewerbungsverfahren ist beendet.

Netzwerk Recherche und das Global Investigative Journalism Network möchten ihre Zusammenarbeit stärken und gemeinsam grenzüberschreitende Recherchen, den Investigativ- und Datenjournalismus voranbringen. Dazu schaffen wir die Position des German Editors, die*der diese Themen für das deutschsprachige Publikum aufbereitet, Entwicklungen beobachtet und darüber auch für ein internationales Publikum berichtet. Es soll sich zunächst um eine freiberufliche Tätigkeit handeln, im Umfang von ca. 20 Wochenstunden. Zentral sind gute Kenntnisse im Umgang mit Sozialen Medien, ein versierter Umgang mit der deutschen Sprache und sehr gute Englischkenntnisse. Außerdem wird ein gutes Verständnis des Investigativ- und Datenjournalismus erwartet. Die Ziele und Erwartungen orientieren sich an den Positionen anderer, bereits bestehender Regional Editors des GIJN und werden im Folgenden detailliert aufgeführt.

Bewerbungen mit einem kurzen Anschreiben und Lebenslauf (je 1–2 A4-Seiten), gern mit eigenen Ideen für die Ausgestaltung der Tätigkeit, bitte bis 2.5.2021 per E-Mail oder über unser verschlüsseltes Formular.

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Jonas Schreijäg ist das 1000ste Mitglied von Netzwerk Recherche. Comiczeichnerin Naomi Fearn hat ihn und seine besten Geschichten in einer Urkunde verewigt.

Das Netzwerk Recherche wird nicht nur älter, sondern auch größer. Wir haben im März 2021, pünktlich zu unserem 20. Jubiläum, die magische Schallmauer von 1.000 Mitgliedern durchbrochen. Unser 1000stes Mitglied ist Grimmepreisträger Jonas Schreijäg. Comiczeichnerin Naomi Fearn hat ihn und seine besten Geschichten in einer Urkunde verewigt.

1.000 Mitglieder – das wollen wir feiern. Und weil wir gerade nicht gemeinsam anstoßen können, gehen wir das Ganze ein wenig journalistischer an, nämlich mit einer Datenanalyse: Wer sind wir eigentlich? Wie alt ist das durchschnittliche nr-Mitglied und wo kommen wir her? Hier gibt es alle viele Antworten. Stand der Daten ist Mitte März 2021.

Der (zuletzt) steile Weg zur 1.000

Netzwerk Recherche erfreute sich in den letzten Jahren wachsender Beliebtheit. Es hat mehr als 13 Jahre gedauert, um die ersten 500 Mitglieder zu gewinnen. Aber nicht einmal sieben für die nächsten 500.

Entwicklung der Mitgliederzahl

Ein exponentielles Wachstum ist das nicht. Aber davon hatten wir in den vergangenen Monaten ja auch wahrlich genug…

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Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

wir alle kennen die “Medienmetropolen” – also z.B. Berlin, Köln, München, Leipzig oder Hamburg. Doch kaum jemand kennt Simmerath-Erkensruhr. Aber eben dort, also in der tiefen Provinz, trafen sich vor 20 Jahren Journalistinnen und Journalisten aus der gesamten Republik und gründeten das “Netzwerk Recherche”. Spötter behaupten, das Auffinden dieser Gemeinde – damals war das “Navi” noch keine Selbstverständlichkeit – sei der Beweis, dass all jene, die es geschafft hatten, ernsthaft an Recherche interessiert waren.

Natürlich gab es schon vor der Gründung von “Netzwerk Recherche” Kollegen, die durch hartnäckiges Nachfragen, durch gutes Handwerk und mit viel Leidenschaft Missstände und Skandale enthüllten, die der “Wächterfunktion” der Presse durch ihre Arbeit gerecht wurden. Und die, das kann man in Zeiten wie diesen nicht oft genug betonen, unverzichtbar waren und sind für eine lebendige Demokratie.

Diese Lust und Leidenschaft an Recherche noch mehr zu fördern, den Austausch zu pflegen, die Vernetzung zu ermöglichen – das waren die Motive all jener, die sich Ende März 2001 in Simmerath-Erkensruhr trafen. Und es ist spannend zu lesen, wie damals über den Stellenwert der Recherche in den Redaktionen diskutiert wurde. Weiterlesen

Bitte vormerken: Da wir pandemiebedingt nicht damit rechnen, dass die nr-Jahreskonferenz im Sommer als Präsenzveranstaltung stattfinden kann, wird es am 26. Juni wieder einen Webinartag geben.

Wir hoffen sehr, dass im Herbst offline wieder mehr möglich ist. Daher planen wir eine Präsenztagung am 1./2. Oktober in Hamburg (alternativ ebenfalls wieder online).

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Netzwerk Recherche and Arena for Journalism in Europe are partnering to launch a project to map journalistic non-profit and not commercially-oriented organisations across Europe. Knowing who is there and doing what is the first step to learn more about and from each other and to go on and collaborate across borders, as this mapping is part of a wider plan to launch a network of such independent journalistic organisations. In this session, we will present the mapping project and will show a basic draft of how the outcome of the mapping would look like online.

https://sched.co/eN7x

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

die Skandalfirma Wirecard kennt mittlerweile jeder. Und auch deren “Spitzenleute” sind in aller Munde: Markus Braun (sitzt aktuell im Gefängnis) und Jan Marsalek (ist noch auf der Flucht).

Doch nur ganz wenige kennen Dan McCrum und Stefania Palma. Das ist schade. Beide recherchieren und schreiben für die Financial Times. Auch über Wirecard. Und das schon seit 2016 (!). Als Wirecard in Deutschland noch als Börsenliebling gefeiert und von Politikern hofiert wurde, lieferten sie immer wieder verstörende Einblicke in den Wirecard-Sumpf.

Doch offenbar waren Behörden, Kontrolleure oder Politiker hierzulande nicht an Aufklärung all der Vorwürfe interessiert. Stattdessen wurden Dan McCrum und Stefania Palma für ihre Enthüllungen über die Betrügereien bei Wirecard bedroht, diffamiert und sogar verklagt. Mit dabei: Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin). Eine Behörde mit rund 2.700 Mitarbeitern, für deren Rechts- und Fachaufsicht das Finanzministerium zuständig ist, machte sich also zum Büttel von Wirecard. Weiterlesen

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

unser Journalismus hat sich verändert. Wir gehen weniger raus, wir berichten seit Monaten fast ausschließlich über die Coronavirus-Pandemie, wir sind selbst von Kurzarbeit, Auftragsverlusten oder Kündigungen betroffen. Umso wichtiger ist es, dass wir uns austauschen; dass wir darüber nachdenken, wie es weitergehen kann; dass wir uns Techniken aneignen, um diese neuen Herausforderungen zu meistern.

Wir haben uns beim Netzwerk Recherche dazu entschlossen, unsere Jahreskonferenz trotz allem durchzuführen, online, mit weniger Veranstaltungen – aber es gibt sie und wir können gemeinsam über guten Journalismus und Recherchen reden. Unser Programm spiegelt dabei die aktuellen Herausforderungen. Wir reden über Daten- und Wissenschaftsjournalismus zu Corona-Themen, über neue Medienformate in der Krise – und über Recherche-Grundlagen, online wie offline.

Vielleicht ist die Krise auch eine Chance, neues Vertrauen in uns Journalisten zu schaffen.

Zum einen, indem wir unsere Arbeit transparenter machen, indem wir Quellen – wenn möglich – verlinken, indem wir Recherchewege erklären und insgesamt wissenschaftlicher arbeiten. Eine zentrale Frage an unsere Artikel können wir aus der Wissenschaft ableiten: Können Kollegen, können meine Nutzer meine Arbeit nachrecherchieren? Und würde dasselbe Ergebnis dabei herauskommen? Weiterlesen

Journalisten und Journalistinnen zahlreicher Medien und Bildungsorganisationen haben sich zu dem neuen Bündnis „Journalismus macht Schule“ zusammengeschlossen – darunter Netzwerk Recherche. Das bundesweite Netzwerk will Schülerinnen und Schülern dabei helfen, sich verlässlich zu informieren und so eine unabhängige Meinung bilden zu können.

Nicht nur die Corona-Krise zeigt, wie wichtig es ist, seriöse Informationen von Halbwahrheiten und Falschnachrichten unterscheiden zu können. Diese Informationskompetenz sollte schon in den Schulen vermittelt werden. Martin Spiewak, Redakteur für Bildungsthemen bei der ZEIT, gehört zum Gründungsteam des Bündnisses. Er sagt: „Schon wer etwas kommentiert, liked oder weiterleitet, setzt eine Nachricht in die Welt. Wenn also im digitalen Zeitalter jeder ein bisschen Journalist ist, muss auch jede Schule ein bisschen Journalistenschule sein.“

Das Netzwerk bündelt das Engagement lokaler und überregionaler Medien: von über 50 Zeitungen, Magazinen, Online-Portalen, öffentlich-rechtlichen und privaten Sendern. Schon seit mehreren Jahren besuchen JournalistInnen regelmäßig Schulen, um dort von ihrer Arbeit zu berichten. Und sie zeigen, wie SchülerInnen selbst seriöse Informationen recherchieren und verbreiten können: mit eigenen Texten, Videos und Podcasts.
Klaus Ott, Redakteur der Süddeutschen Zeitung, organisiert seit drei Jahren regelmäßige Schulbesuche seiner KollegInnen. „Das ist spannend und lehrreich für beide Seiten. Und es ist ausdrücklich keine Werbeveranstaltung für einzelne Zeitungen oder Sender. Wir beantworten alle Fragen; wir erklären, wie und warum wir recherchieren und berichten. Da steckt ja viel Aufwand dahinter, der von außen nicht sichtbar ist. Wir machen an den Schulen wie anderswo immer dieselbe Erfahrung: Transparenz schafft Vertrauen in unseren Journalismus.“ Weiterlesen

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

es ist eine für den Journalismus ambivalente Zeit und auch für Netzwerk Recherche.
Wir lernen ja gerade, dass diejenigen, die Ambivalenz besser aushalten, also das gleichzeitige Vorhandensein widersprüchlicher Informationen und Gefühle, besser durch Krisen kommen. Das erfahren wir von den Psychologen, die wir dieser Tage über den richtigen Umgang mit Corona befragen. Das gilt für Menschen, aber vielleicht gilt es auch für Organisationen.

Wir freuen uns einerseits, dass wir anstelle unserer Jahreskonferenz eine virtuelle Konferenz, Webinare planen [1]. Dort wollen wir uns über all die professionellen Fragen austauschen, die uns gerade beschäftigen, die Fragen, über die man im Home Office weniger debattiert. So ein virtueller Austausch funktioniert oft erstaunlich gut.
Aber, und auch das ist uns natürlich klar, die Webinare werden nicht den Charakter eines Klassentreffens haben können, den viele an der Jahreskonferenz so geschätzt haben: Die Gespräche am Rande, die Kollegen, die man zufällig kennenlernt oder jedes Jahr nur hier wiedertrifft, die Leidenschaft, die eine tolle Diskussion vermitteln kann. Dass es das in diesem Jahr nicht geben wird, ist bitter, für uns alle im netzwerk, und fühlt sich um so trauriger an, je näher der Termin rückt.

Eine Ambivalenz, die jetzt, im dritten Monat der Coronakrise, sehr viele beschäftigt, ist der Widerspruch, wie sehr unsere Arbeit gerade von vielen anerkannt wird, aber wie brüchig das wirtschaftliche Fundament ist, auf dem sie steht. In vielen Verlagen und Sendern gibt es Sparprogramme und Kurzarbeit, die Situation für Freie und Berufsanfänger ist noch schwieriger geworden. Gleichzeitig wird unsere Arbeit in der Krise stärker gelesen, gehört und angesehen. Weiterlesen

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

ich bin voller Anerkennung für Deutschland. Dass wir 47 Flüchtlingskinder aus dem griechischen Lager in Lesbos aufnehmen, war eine gute Nachricht in diesen Tagen. Ohne viel öffentliches Gezank der Politiker, ohne übermäßige Profilierungsgelüste und ohne hörbare rechte Misstöne hat Deutschland diese Flüchtlinge nun zu sich geholt. Dass Medien derzeit wenig Aufmerksamkeit für politischen Zwist haben, ist dabei ein echter Vorteil.

Deutschland hätte viel mehr Kinder und Jugendliche holen können und müssen, sagen und denken wiederum viele. Denn es ist eine Schande und schmerzvoll, dass es ein solches Lager in Europa überhaupt gibt. Was wir darüber wissen, haben wir wenigen Journalisten zu verdanken, die dort unbeirrt und trotz heftiger Bedrohungen ihre wichtige Arbeit verrichten. Nur, wenn ihre Bilder und Beschreibungen um die Welt gehen, erhöht sich der Druck für die anderen Staaten. Ich hoffe, dass noch viele Kinder und Jugendliche nach Deutschland kommen werden und dass andere Länder Deutschland und Luxemburg folgen werden.

Ich denke, wir haben das nicht gemacht, weil es uns gut geht. Sondern es geht uns gut, weil wir das so gemacht haben.

Denn tatsächlich haben wir ja gerade jetzt zu kämpfen. An allen Ecken und Enden geht es um die Substanz. Und auch im Journalismus setzt uns Corona übel zu. Jedes Medium ist betroffen, ob groß oder klein, überregional oder lokal. Das unsichtbare Virus wütet und hinterlässt eine Schneise der Verwüstung in unserer Medienlandschaft. Weiterlesen

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

jetzt also – in der Krise – ist unsere Arbeit plötzlich “systemrelevant”. Ganz offiziell. Beschlossen und verkündet von den Behörden in NRW und Berlin. Andere Bundesländer werden sich dieser Einordnung sicherlich anschließen. Dies erleichtert vielen Kollegen ihre Arbeit, da sie Anspruch auf eine Notfallbetreuung ihrer Kinder haben. “Systemrelevant” bedeutet aber nicht, dass wir wieder als “Systempresse” (oder “Staatsmedien”) diffamiert werden. Dies nur als vorsorglicher Hinweis für all jene, die schon seit geraumer Zeit mit solch populistischen Parolen unsere Unabhängigkeit in Frage stellen.

Noch gehören wir nicht zu den “Helden des Alltags”, die zu Recht durch großflächige Plakate, seitenfüllende Zeitungsanzeigen, Danksagungen im Netz und gemeinsamen Klatschen von Balkonen gefeiert werden. Aber immer mehr Menschen erkennen, dass auch unsere Arbeit “unverzichtbar” ist für eine demokratische Gesellschaft. Rekordquoten für Informationssendungen, riesige Zuwächse im Netz für Nachrichtenangebote von Verlagen und Sendern. Und so mancher macht beim Zeitungsladen die gleiche Erfahrung wie bei der Suche nach Klopapier im Supermarkt:
Zeitungen leider ausverkauft. Wir gehören mit unserer Arbeit – so zynisch das auch klingen mag – zu den “Gewinnern” der Krise.

Aber viele von uns sind auch “Verlierer”. Das sollte uns gerade jetzt auch bewusst sein. Unzählige freie Kollegen haben aktuell keine Einkommen, weil fest verabredete Beiträge storniert werden. Weil viele Themen abseits von Corona nicht mehr gefragt sind. Weil viele Fernsehmagazine vorübergehend pausieren, Drehs für Dokumentationen nicht möglich sind, viele Zeitungsbeilagen nicht gedruckt werden. Über “Solidarität in der Krise” wird allüberall geschrieben – und sie wird auch immer wieder eingefordert. Sender und Verlage sollten klar signalisieren, dass diese “Solidarität” auch ihren freien Mitarbeitern zuteil wird.

Gerade in Krisenzeiten haben Medien, also wir, eine große Verantwortung. Gefordert sind kompetente und einordnende Berichte und Analysen statt reißerische Schlagzeilen für hohe Klickzahlen und hohe Auflagen. Ein erster – und sicherlich nur vorläufiger – Befund: Die meisten Medien werden dieser Verantwortung gerecht. Weiterlesen

Aufgrund der Entwicklungen um den Virus SARS-CoV-2 ist die Geschäftsstelle von Netzwerk Recherche bis auf Weiteres nicht besetzt. Wir folgen damit der Empfehlung, auf persönliche Kontakte möglichst zu verzichten.

Da Berlin seine Schulen und Kindergärten wegen Covid-19 geschlossen hat, werden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der nr-Geschäftsstelle nur sehr eingeschränkt erreichbar sein. Bitte senden Sie uns Ihre Anliegen per E-Mail. Wir antworten dann so schnell wie möglich.

Leider kann die nr-Jahreskonferenz wegen der Ausbreitung des Coronavirus im Juni nicht stattfinden. Bitte vormerken: Möglicher Ersatztermin ist der 4./5. September 2020 (Ort wie gewohnt: NDR Fernsehen, Hamburg). Ob dieser verwirklicht werden kann, hängt selbstverständlich von den Entwicklungen in den kommenden Wochen und Monaten ab. Die Anmeldung bleibt vorläufig geschlossen. Wir informieren im nr-Newsletter und auf der Konferenzwebsite, wenn sie wieder geöffnet wird.

Bereits bezahlte Tickets behalten ihre Gültigkeit, können aber ggf. bis zum Ersatztermin storniert werden (der Teilnehmerbeitrag wird dann erstattet). Derzeit besteht also noch keine Notwendigkeit, Tickets zu stornieren. Wenn Sie Ihr Ticket bereits jetzt stornieren möchten, senden Sie uns bitte eine E-Mail.

Unsere Referentinnen und Referenten bitten wir um etwas Geduld: Das Programmteam wird in den nächsten Wochen prüfen, welche der ursprünglich für Juni geplanten Programmpunkte auch beim Ersatztermin oder ggf. in Form von Online-Angeboten stattfinden können.

Die vom Forum Gemeinnütziger Journalismus (mit Beteiligung von Netzwerk Recherche) für den 24. März geplante Tagung „Pioniere und Potenziale“ findet nicht statt. Wir hoffen, die Veranstaltung im Herbst nachholen zu können.

Die für 22.1./23.1.2021 geplante Tagung „Journalismus macht Schule“ kann ebenfalls nicht stattfinden und wird verschoben, voraussichtlich auf den 16./17. April 2021.

Das Global Investigative Journalism Network hat Informationen für Journalist:innen sowie zu Homeoffice und Telearbeit gesammelt:

• Miraj Ahmed Chowdhury: Tips for Journalists Covering COVID-19 (gijn.org, 10.3.2020)
• Special GIJN Bulletin — Covering Coronavirus (gijn.org, 11.3.2020)

Gefördert mit einem Recherchestipendium von Netzwerk Recherche berichteten Julian Busch und Paul Lovis Wagner 2016/17 über minderjährige, in Griechenland inhaftierte Geflüchtete (die Beiträge können hier gelesen werden). Gemeinsam mit Franziska Grillmeier beobachtet Julian Busch derzeit die Situation auf Lesbos. Die beiden wurden während ihrer Arbeit von Maskierten angegriffen. Wir haben sie gebeten, ihre Erlebnisse zu schildern:

Mit Steinen und Schlagstöcken bewaffnet hat am Montag eine Gruppe von Rechtsradikalen uns, Franziska Grillmeier (freie Journalistin) und Julian Busch (Fotograf) auf der Insel Lesbos angegriffen. Die Gruppe patrouillierte in den Abendstunden mit Schlagstöcken, Ketten und Steinen bewaffnet an der Küstenstraße, die von der Hafenstadt zum Flüchtlingslager von Moria führt. Sie versperrten uns den Weg zu einer Durchfahrt an der Küstenstraße, versuchten auf unser Auto zu springen, mit Schlagstöcken die Fenster einzuschlagen und die Türen aufzureißen – wir schafften es, umzudrehen und zu entkommen, während Männer vor das Auto sprangen, um uns erneut den Weg zu versperren.

Am 26. Februar kommt es auf der Insel Lesbos zu Protesten aus der lokalen Bevölkerung gegen den geplanten Neubau von Flüchtlingslagern. Später am Tag eskaliert die Situation: Es werden Straßenblockaden errichtet, die Polizei setzt massiv Tränengas ein. Foto: Julian Busch

Im Gegensatz zu anderen KollegInnen und humanitären HelferInnen sind wir unversehrt geblieben. In den vergangenen Tagen ist auf der Insel Lesbos immer wieder zu Angriffen gekommen:

Der Foto-und Videojournalist Michael Trammer wird von rechtsradikalen Männern an der Hafensohle angegriffen worden, nachdem er Fotos von der Situation am Hafen von Thermi macht, in der hunderte Menschen versuchen, ein Schlauchboot am Anlegen zu hindern, das Boot wegstoßen und Gegenstände auf die Geflüchteten werfen.

Auch ÄrztInnen müssen sich eines Nachts vor Angreifern in das Flüchtlingslager Moria retten, nachdem ihr Auto schwer attackiert wird. Internationale Helfer werden aus ihren Autos gezogen und diese zertrümmert. Mittlerweile sind fast alle humanitären Operationen auf der Insel eingestellt worden und immer mehr Helfer verlassen aus Sicherheitsgründen die Insel.

Auch wir JournalistInnen sind von der Eskalation der Gewalt betroffen. Es ist in den letzten Tagen viel schwieriger geworden, zu arbeiten. Die Wege zum Camp Moria waren immer wieder durch rechtsradikale Gruppierungen blockiert. Während es dort Proteste von Geflüchteten gibt, die Polizei mit Tränengas massiv gegen diese vorgeht, können wir nicht berichten und damit nicht unserer Dokumentationspflicht nachkommen. Weiterlesen

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

die Rheinzeitung hat angekündigt, ihre Lokalredaktionen zu schließen. Stattdessen soll es nur noch drei sogenannten Regionaldesks geben [1]. Und die Westdeutsche Zeitung will in Zukunft ihre Inhalte für den Düsseldorfer Lokalteil nicht mehr selbst produzieren [2].

Zwei Meldungen aus den vergangenen vier Wochen, die – sollten die Einsparungen nicht für neue Recherche-Teams genutzt werden – einen seit Jahren andauernden Trend fortsetzen: Es gibt immer weniger Journalismus im Lokalen, von Recherche gar nicht erst zu reden. Das ist bitter, denn im Lokalen ist unsere Arbeit besonders direkt erleb- und überprüfbar. Wo, wenn nicht dort, sollen wir Vertrauen in unsere Arbeit bewahren oder wieder erkämpfen?

Wer investiert überhaupt noch in Recherchen vor Ort? Welche Modelle haben Zukunft? Das Netzwerk Recherche hat vor kurzem mit einer Reihe von Partnern das “Forum Gemeinnütziger Journalismus” mitgegründet [3]. Aber reicht das?

Aktuelle Untersuchungen zeigen, dass wir mit weniger Inhalten am Ende mehr Leser an uns binden können – wenn die Inhalte gut genug sind [4]. Für mich ist das eine unglaublich ermutigende Nachricht. Was folgt darauf? Warum probieren wir nicht mehr aus, veröffentlichen nur noch sehr viel weniger Artikel, schaffen Print ab und verschicken nur noch einen ausführlichen Newsletter? Wo sind die radikalen Modelle im Lokalen? Vielleicht ist der Druck auch einfach noch nicht groß genug.

Wer Ideen für Recherchen im Lokalen hat, aber keine redaktionelle Unterstützung dafür: Wir beim Netzwerk Recherche fördern nichts lieber als gute Ideen für lokale Recherchen. Egal ob Umweltkriminalität, Arbeiterausbeutung, extremistische Zellen oder eine illegale Postenvergabe im Landratsamt – meldet Euch gerne bei uns, wir unterstützen Eure Ideen mit bis zu 5000 Euro [5].

Und: Auch auf unserer Jahreskonferenz werden wir wieder ausführlich über Recherche im Lokaljournalismus diskutieren. Bis zum 29. Februar gibt es die Tickets für die Konferenz noch zum vergünstigten „Early Bird“-Tarif [6].

Und: Unterstützt Reporter*innen, die zu Rechtsextremismus recherchieren.

Es grüßen

Daniel Drepper,
Albrecht Ude Weiterlesen

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

seit siebeneinhalb Jahren lebt Wikileaks-Gründer Julian Assange nicht mehr in Freiheit. Im Juni 2012 floh er aus Furcht vor einer Auslieferung in die USA in die ecuadorianische Botschaft in London. Nachdem Ecuador 2019 den Aufenthalt in der Botschaft beendete, nahm die britische Polizei ihn fest, er sitzt im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh, bis vor wenigen Tagen offenbar in Einzelhaft. Die USA verlangen seine Auslieferung, in wenigen Wochen, Ende Februar, soll die Verhandlung darüber vor einem Londoner Gericht beginnen. Schweden hat die Ermittlungen wegen Vergewaltigungsvorwürfen gegen Assange im November 2019 eingestellt, weil sich die Beweislage deutlich abgeschwächt habe, da die Vorwürfe schon so lange zurückliegen.

Die US-Regierung hat Assanges Auslieferung schon länger betrieben. Nach seiner Verhaftung wurde die bis dahin geheime Anklageschrift der USA bekannt. Zunächst ging es um den Vorwurf, er habe dem Whistleblower Chelsea Manning geholfen, Passwörter zu überwinden.

Im April erhob die US-Regierung 17 weitere Vorwürfe nach dem sogenannten Espionage Act von 1917. Im Kern drehen sich diese Punkte darum, dass Assange amerikanische Geheimdokumente erhalten und veröffentlicht haben soll. Auch die New York Times, der Guardian und Der Spiegel veröffentlichten damals Dokumente, aus denen etwa hervorging, dass die USA die Zahl der zivilen Opfer im Irak als deutlich zu niedrig angegeben hatten und die Kriegsverbrechen nahelegten. Ein Video zeigt die Tötung unbewaffneter Zivilisten aus einem Hubschrauber heraus. Assange wird also etwas vorgeworfen, das die Aufgabe investigativer Reporter ist: Informationen zu beschaffen und zu veröffentlichen, die zeigen, dass die Regierung ihren Bürgern nicht die Wahrheit sagt.

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Nach Klage der Gesellschaft für Freiheitsrechte und Netzwerk Recherche wird Grundsatzurteil von internationaler Tragweite erwartet.

Berlin/Karlsruhe, 7. Januar 2020 – Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) verhandelt ab kommendem Dienstag, 14. Januar 2020, zwei Tage lang darüber, ob die Überwachung des weltweiten Internetverkehrs durch den Bundesnachrichtendienst (BND) verfassungsmäßig ist. Anlass für die mündliche Verhandlung ist die Verfassungsbeschwerde gegen das BND-Gesetz der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) und fünf Medienorganisationen, darunter Netzwerk Recherche. Das erwartete Grundsatzurteil wird das erste zur BND-Überwachung seit über 20 Jahren sein und könnte den internationalen Menschenrechtsschutz beim Telekommunikationsgeheimnis sowie die Pressefreiheit deutlich stärken.

„Die Digitalisierung ermöglicht Geheimdiensten zahlreiche neue Formen der Überwachung, aber die Grundrechte bleiben dabei völlig auf der Strecke“, sagte Ulf Buermeyer, Vorsitzender der GFF. „De facto gilt das Telekommunikationsgeheimnis für den BND nicht mehr. Wir brauchen dringend einen zeitgemäßen Schutz davor, dass ein Geheimdienst den weltweiten Internet-Verkehr ohne jeden konkreten Verdacht und ohne richterliche Anordnung mitlesen kann.“ Weiterlesen

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

als vor gut zwei Jahren die maltesische Journalistin Daphne Caruana Galizia nahe ihres Hauses mittels einer Autobombe ermordet wurde, war das ein Schock. Besonders für andere Journalisten: In der Europäischen Union wurde eine Reporterin wegen ihrer Arbeit getötet, ein barbarisches Verbrechen. Vier Monate später starb der slovakische Journalist Jan Kuciak, der zur organisierten Kriminalität in seinem Heimatland recherchiert hatte, er wurde zusammen mit seiner Freundin erschossen.

Die beiden Fälle zeigten, wie sehr auch in Europa die Pressefreiheit bedroht ist, dass auch hier Journalisten um ihr Leben fürchten müssen, weil sie ihre Arbeit gut machen. Welchen Preis sie für ihre Arbeit gezahlt haben, kann nur Ansporn für uns in Deutschland sein, unsere Aufgabe als Recherchejournalisten ernst zu nehmen und die Möglichkeiten, die wir haben, zu nutzen, um wichtige Themen in Angriff zu nehmen. Es muss uns motivieren, gegen Einschränkungen der Pressefreiheit gemeinsam vorzugehen und solidarisch mit denjenigen zu sein, die in Gefahr sind. Hierzulande sind das etwa Kolleginnen und Kollegen, die über Rechtsradikale, Pegida oder die NPD berichten. Und viel zu viele andere Kollegen in Europa und weltweit.

Dass die Solidarität von Kollegen etwas bewirken kann, auch dafür ist der Fall Daphne Caruana Galizia ein Beleg. Achtzehn Medienorganisationen vor allem aus Europa haben sich, unter der Führung der gemeinnützigen Rechercheplattform “Forbidden Stories” zusammengeschlossen, um die Arbeit von Galizia weiterzuführen, und zu zeigen, dass brutale Gewalt, einen einzelnen Reporter zum Schweigen bringen kann, nicht aber die Recherchen stoppt, die diese Journalisten gemacht haben. In den vergangenen Wochen ist überdeutlich geworden, welchem Ausmaß an Korruption in Malta Daphne auf der Spur war und dass der Büroleiter des Premierministers zum Kreis der Verdächtigen in ihrem Mord gehört. Weiterlesen

Datum: Mittwoch, der 8. Januar 2020 um 19:30 Uhr
Ort: Juve Verlag, Sachsenring 6, 50677 Köln
Gast: Wirtschaftsredakteur Volker Votsmeier vom Investigativ-Team des Handelsblatts

Der nächste Stammtisch findet am 8. Januar 2020 in Köln statt. Wir freuen uns, als Gast Volker Votsmeier begrüßen zu dürfen. Volker Votsmeier ist seit Februar 2015 Redakteur im Investigativ-Team des Handelsblatts. Seine Spezialitäten sind das Wirtschaftsstrafrecht und das Steuerrecht. Zum nr-Stammtisch wird er allgemein zu  Investigativrecherchen und im Speziellem zu den Cum-Ex-Files Recherchen berichten.
Achtung: Der Stammtisch findet dieses Mal im Juve Verlag (Sachsenring 6, 50677 Köln) statt.

Das Treffen steht auch nicht-NR-Mitgliedern offen. Bitte gern weitersagen.

Herzliche Grüße
Die Kölner Stammtisch-Organisatoren
Nicole Graaf mit Catrin Behlau

Nach mehrmonatiger Debatte und einer Reihe von Expertenanhörungen stehen aktuelle Gesetzesinitiativen für ein Auskunftsrecht der Medien gegenüber Bundesbehörden scheinbar vor dem Aus. Die schon Ende September 2019 beschlossene Empfehlung des Ausschusses für Inneres und Heimat, eine entsprechende Gesetzesvorlage von Bündnis90/Die Grünen beziehungsweise einen Antrag der FDP abzulehnen, kommt einer Missachtung journalistischer Arbeit gleich.

Während die Landespresse- und -mediengesetze Journalistinnen und Journalisten einen Anspruch auf Auskunft und Informationsrechte zuweisen, bewegen sich Medienvertreter auf Bundesebene in einer Grauzone. In Folge eines Urteils des Bundesverwaltungsgerichts im Jahr 2013 müssen sich Journalisten und Journalistinnen ihr Recht immer wieder mühsam vor Gericht erkämpfen. Dabei können sie sich nur auf Artikel 5 des Grundgesetzes berufen, was ihnen aber im Konflikt mit einer Bundesbehörde weder zeitnahe noch umfängliche Auskünfte garantiert.

Langwierige Rechtsstreitigkeiten widersprechen den Sachzwängen der Berichterstattung und behindern die Mitwirkung der Medien an der Meinungsbildung. Unwägbarkeiten des Behördenhandelns und der Rechtsprechung zermürben die Publizistinnen und Publizisten. Insbesondere kleinen Medienunternehmen und freien JournalistInnen fehlen zu solchen Rechtsstreitigkeiten auch schlicht die Kapazitäten.

Der Deutsche Bundestag sollte Journalistinnen und Journalisten Rechtssicherheit im Umgang mit Bundesbehörden nicht länger verwehren. Alle Sachverständigen, die der Ausschuss für Inneres und Heimat gehört hat, haben das Regelungsbedürfnis bejaht – aus Gründen der Rechtsklarheit, aber auch des Grundrechts und demokratiepolitischer Überlegungen wegen.

Es braucht dringend einen Auskunftsanspruch der Medien gegenüber Bundesbehörden, der mindestens dem inhaltlichen und rechtlichen Niveau der Landespressegesetze entspricht. Besser wäre noch ein Informationsrecht der Medien, das unter anderem ein Recht auf Akteneinsicht sowie ein praxistaugliches Eilverfahrensrecht umfasst.

Die Verbände und Sender fordern den Deutschen Bundestag daher auf, die zentralen Anliegen des Gesetzentwurfs von Bündnis90/Grüne und des Antrags der FDP zeitnah umzusetzen. Der gesellschaftliche Auftrag der Medien und die Stärkung journalistischer Arbeit sind für unser Land von derart herausgehobener Bedeutung, dass die Debatte über das Presseauskunftsrecht nicht länger Fraktionszwang und Koalitionsräson unterworfen sein darf. Weiterlesen