Termin: Mittwoch, 3. Juli, ab 20:15 Uhr
Referent:innen: Philipp Wissing (No Slapp Anlaufstelle / Blueprint for Free Speech), Vivian Kube (FragDenStaat)
Moderation: Annelie Naumann (Netzwerk Recherche)

Auch in Europa gibt es immer mehr Betroffene von sogenannten Strategic Lawsuits Against Public Participation (kurz: SLAPPs). Viele sehen darin auch ein wachsendes Problem für die Pressefreiheit: Etwa wenn Journalist:innen, die zu Missständen recherchieren, mit missbräuchlichen Einschüchterungsklagen dazu gebracht werden sollen, ihre Recherchen einzuschränken. Bereits die Androhung einer Klage stellt eine emotionale Belastung für Journalist:innen dar. Hinzu kommt der hohe zeitliche und finanzielle Aufwand, dem die Beklagten während eines Gerichtsprozesses gegenüberstehen.

In unserem NR-insights sprechen wir mit Vivian Kube von FragDenStaat und Philipp Wissing von Blueprint for Free Speech darüber, wie sich Journalist:innen bereits während ihrer Recherche gegen SLAPP-Klagen schützen können. Anhand konkreter Beispiele klären wir über diese missbräuchlichen Klagen auf und diskutieren gemeinsam mit den Referent:innen über folgende Fragen:

  • Welche Auswirkungen haben SLAPPs auf (Investigativ-)Journalist:innen?
  • Welche rechtlichen und praktischen Schritte sind bei Recherchen zu beachten?
  • Welche Unterstützungsangebote gibt es für Betroffene?

Philipp Wissing studierte Politikwissenschaften, Philosophie und Soziologie an der LMU München und der SciencesPo Paris. Er koordiniert für Blueprint for Free Speech die No SLAPP Anlaufstelle zum Schutz publizistischer Arbeit in Deutschland. Außerdem lehrt Philipp an der Leuphana Universität Lüneburg und ist in der Forschungsgruppe von Assoziation:E aktiv.

Dr. Vivian Kube arbeitet im Legal Team von FragDenStaat und ist Rechtsanwältin in eigener Kanzlei. Ihre Schwerpunkte sind Informationsfreiheit, strategische Prozessführung und eine politisch aktive Zivilgesellschaft.

Die Moderation des digitalen Stammtischs übernimmt Annelie Naumann, zweite Vorsitzende von Netzwerk Recherche.

Diesmal ist der NR-insights öffentlich – bitte meldet Euch über folgenden Link an.

 

Dieser NR-insights findet im Rahmen des Projekt „Fragen und Antworten – Auskunftsrechte kennen & nutzen“ statt. Das Projekt wird gefördert von der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien und gemeinsam mit FragDenStaat umgesetzt.