Gegen den Strom des Geldes – mit welchen Rechtsansprüchen wir Lobbyismus transparent machen
Welche Dokumente gibt es, die Lobbyismus transparent machen? Mit welchen Gesetzen kommen Journalist*innen an solche Infos? Habe ich als Bürger*in auch Zugang dazu?
Im Gespräch mit Arne Semsrott von FragDenStaat und Tania Röttger von Abgeordnetenwatch schauen wir uns die Entwicklungen der Informationsfreiheit an und verfolgen den Strom des Geldes.
Das Recht auf Informationen des Staates ist ein Grundrecht, das allen Bürger*innen zusteht. Grundsätzlich kann Auskunft über alle Informationen erlangt werden, die bei öffentlichen Stellen vorhanden sind.
Gemeinsam mit Arne Semsrott und Tania Röttger fassen wir die Entwicklungen des letzten Jahres in Sachen Informationsfreiheit zusammen und erfahren von Journalist*innen, wie sie bei ihren Recherchen an Unterlagen und Informationen kommen. Anhand der Anfrageplattform von FragDenStaat schauen wir uns an, wie bereitwillig Behörden Auskunftsanfragen beantworten, wenn es z.B. um Lobbyismus geht. Gibt es also Unterschiede zwischen Anfragen von Journalist*innen und von Bürger*innen? Liegen diese Unterschiede nur in den Rechtsansprüchen selbst oder auch im Wissensstand um diese? Ziel des Gesprächs ist es, allen Zuschauer*innen Lust auf mindestens eine Informationsfreiheitsanfrage zu machen.